Imark Christian · Nationalrat · 2017-05-29
Imark Christian · Nationalrat · Solothurn · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2017-05-29
Wortprotokoll
Die Frage ist, ob Sie die Volksentscheide der letzten Monate akzeptieren. Ich habe keine Probleme mit dem Volksentscheid vom 21. Mai, aber Sie interpretieren das Ergebnis falsch. Was hat denn das Volk im November entschieden? Es hat doch Nein gesagt. Sie haben noch gekämpft, doch das Volk hat gesagt: "Nein, Herr Girod, wir möchten nicht sofort aus der Kernenergie aussteigen. Wir brauchen die Kernenergie noch, solange die Versorgungssicherheit nicht gewährleistet ist." Das hat das Schweizervolk gesagt. Natürlich, am 21. Mai lautete die Entscheidung zu diesem Energiegesetz Ja. Sie wissen genau, dass das Energiegesetz die Probleme nicht löst, sondern nur die Kosten in die Höhe treibt. Deswegen werden wir in der Kommission in den nächsten Monaten eine Lösung erarbeiten müssen, um die Versorgungssicherheit des Landes zu garantieren.