Hegglin Peter · Ständerat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Gerne erstatte ich Ihnen einen Überblick über die Rechnung und die wichtigsten Punkte des VBS.

Zuerst zur Rechnung: 2016 standen dem VBS Kredite in der Höhe von 7,2 Milliarden Franken zur Verfügung. Die Staatsrechnung 2016 des VBS schloss mit 7 Milliarden Franken ab. Dadurch werden Kreditreste von total 230 Millionen Franken ausgewiesen. Für die Armee sind es 187 Millionen. Das ist ein Kreditrest von nur 3 Prozent. In Anbetracht dessen, dass das VBS von allen Departementen den höchsten Anteil an sogenannt schwach gebundenen Ausgaben hat, ist dies ein erfreuliches Resultat. Man hat sich an den Budgetrahmen gehalten. Alle Ämter haben dazu beigetragen und gut gearbeitet.

Zu den Kreditresten: Die personellen Vakanzen im Bereich Verteidigung wurden mit Blick auf die weiteren [PAGE 341] Sparmassnahmen restriktiv gehandhabt. Es gab keine Sozialplan-Pensionierungen, es gab weniger Fahrzeugbeschaffungen und externe Dienstleistungen zulasten des Sachaufwandes. Es konnte auch von Vakanzen bei den Missionen und von einem tieferen Eurokurs profitiert werden. Es gab ferner einen geringeren Beratungsaufwand. Die Sistierung des Systems Bodluv erklärt einen Teil der Kreditreste beim Rüstungsaufwand. Es resultierten ebenfalls ein geringerer Aufwand für Botschaftsschutz und weniger Investitionen in Maschinen und IKT-Systeme aufgrund fehlender Personalressourcen. Armasuisse Immobilien hatte Bauverzögerungen zu verzeichnen, zum Beispiel beim Bau des Rechenzentrums. Für Armasuisse selber sind weniger Rüstungsmaterialtransporte getätigt worden, und es wurde weniger Material an Lager beschafft.

Zu den nichtfinanzierungswirksamen Kreditresten: Bei der Verteidigung gab es einen geringeren Aufwand für Bezüge von Treibstoffen ab Lager. Armasuisse Immobilien verzeichnete weniger Abschreibungen. Der geringere Sachaufwand für die IKT und tiefere Energiepreise bewirkten Kreditreste bei der Leistungsverrechnung.

Zu den Erträgen und Einnahmen des VBS: Das VBS budgetierte Erträge und Einnahmen in der Höhe von 1,6 Milliarden Franken und erzielte einen ebenso hohen Betrag - quasi eine Punktlandung. Trotzdem gibt es Abweichungen vom Budget. Armasuisse hatte weniger Einnahmen aus Verkäufen von Material ab Lager zur Weiterverarbeitung durch Dritte. Im Bereich Verteidigung gab es Mindereinnahmen aus Entsorgungen und Verkäufen von altem Armeematerial und alten Waffensystemen. Erlöse gab es aus dem Verkauf von Kampfpanzern und Ersatzteilen. Bei Armasuisse Immobilien gab es Mindereinnahmen aus dem Verkauf von Immobilien, aber auch nichtbudgetierte Erträge, vor allem aus einer Kostenbeteiligung der Swisscom und einer Gewinnbeteiligung am Verkauf von Immobilien durch die Ruag.

Einzelne weitere Bemerkungen, zum Generalsekretariat: Dem Generalsekretariat standen 2016 Kredite von 95,3 Millionen Franken zur Verfügung. Die Rechnung hat mit 79,6 Millionen Franken abgeschlossen. Es bleibt ein grosser Kreditrest von 15,7 Millionen Franken. Dies ist auch begründet mit den Reserven auf Stufe Departement, die im Generalsekretariat jeweils eingestellt sind, dies für die Bereiche Personal, Informatik, Beratung und Übriger Betriebsaufwand. Die Kreditreste sind eine gute Nachricht für die Bundeskasse. Allerdings können die im Generalsekretariat eingestellten Reserven noch von Bedeutung sein, wenn das VBS in den nächsten Jahren Bereiche wie Cyber neu aufbauen oder zum Beispiel allgemeine Sparmassnahmen auffangen muss. Organisatorisch ist der Bereich Informations- und Objektsicherheit ins Generalsekretariat integriert worden. Das ist ein Bereich mit rund 90 Mitarbeitenden in einer Stabsstelle mit 260 Stellen. Es ist anzunehmen, dass darüber in naher Zukunft nochmals befunden wird.

Weitere wichtige Geschäfte der Bundesämter: In der Schlussabstimmung vom März 2016 haben wir die Weiterentwicklung der Armee gutgeheissen und einen Zahlungsrahmen 2017-2020 von 20 Milliarden Franken beschlossen. Gleichzeitig verabschiedeten wir ein zusätzliches Rüstungsprogramm im Umfang von 874 Millionen Franken, damit Lücken in der Ausrüstung geschlossen werden können. Zudem genehmigte das Parlament die Armeebotschaft 2016, welche erstmals das Immobilienprogramm sowie das Rüstungsprogramm beinhaltet. Zur Werterhaltung des Sicherheitsfunknetzes Polycom unterbreitete der Bundesrat dem Parlament einen Verpflichtungskredit von 159,6 Millionen und einen Nachtragskredit von 13,8 Millionen Franken, welche wir genehmigten.

Der Bundesrat nahm ferner Kenntnis vom Bericht zur Umsetzung der "Strategie Bevölkerungsschutz und Zivilschutz 2015 plus". Der Bericht wurde vom Bund, von den Kantonen und weiteren Stellen erarbeitet. Gestützt auf diesen Bericht werden jetzt die rechtlichen Grundlagen angepasst. Es steht nun die Revision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes an, um die Verteilschlüssel zwischen Bund und Kantonen zu fixieren. Es ist im Auge zu behalten, dass die grossen Projekte wie Polycom bezüglich Investition, Betrieb, Werterhaltung und Ablösung finanziert werden müssen und dass die Aufteilung eben im Gesetz festgeschrieben wird.

Swisstopo realisierte mit 18 Kantonen den kostenlosen Datenaustausch zwischen den Behörden. Hinsichtlich des neuen Nachrichtendienstgesetzes wurde an der Formulierung der Verordnungen gearbeitet. Das Gesetz wird Anfang 2017 in Kraft treten.

Es gibt noch zusätzliche Elemente, die wir mit der Rechnung 2016 besprochen haben. Wir verlangten zusätzliche Ausführungen zum Bestand der Munition. Denn in Medienberichten wurde kolportiert, dass die Schweizer Armee im Ernstfall nur für wenige Tage Munition zur Verfügung habe. Aufgrund unserer Nachfrage wurde uns versichert, dass dem nicht so sei. Die Nato habe eine Reserve für dreissig Tage, in der Schweiz liege die Reserve bei rund zwei Dritteln dieser Grössenordnung.

Zu den offenen Verpflichtungskrediten des VBS: Ende 2016 standen hier 6,5 Milliarden Franken zur Verfügung, dabei für die Verteidigung 5,1 Milliarden und für Armasuisse Immobilien 1,4 Milliarden.

Im Bereich Informatik hat das VBS 555 Millionen Franken eingestellt und von diesen dann 524 Millionen verwendet. Das IKT-Portfolio wird weiterhin mit einer Liste der Topprojekte geführt. Die parlamentarischen Kommissionen und die Delegation haben davon Kenntnis, sie haben Informationen zum Stand Ende 2016 erhalten. Seither hat sich an der Beurteilung nichts mehr geändert. Die IKT-Führung wurde im VBS Mitte 2016 neu organisiert. Zuvor gab es zwei Bereiche, nämlich Projekte und Führungsunterstützung einerseits sowie Informatik VBS andererseits. Diese Bereiche wurden innerhalb des Generalsekretariates des VBS organisatorisch näher zusammengerückt und unter eine Führung gestellt. Die grössten Herausforderungen sind momentan aber die mangelnden Ressourcen für die Entwicklung der Innovations- bzw. Ablösungsprojekte. Es muss dem VBS und der Bundesverwaltung daher gelingen, die Betriebskosten zu senken und mit den Mehrressourcen für diesen Bereich Investitionen zu ermöglichen. Diese Reduktion ist aber nur dann möglich, wenn man alte Systeme konsequent ablöst, um den Spielraum für neue Systeme zu erweitern. Informatikkosten entstehen auch durch Kosten für Lizenzen. Innerhalb des IKT-Sachkredites sind es 25 Millionen Franken, auch ausserhalb ist das so; zusammen sind es 50 Millionen, die im vergangenen Jahr angefallen sind.

Kritisch beurteilten wir die lange dauernden Projekte. Fitania z. B. ist auf 18 Jahre angelegt. Es hat einen Kreditrahmen von einer Milliarde Franken. Hier stellt sich die Frage des Sinnes, der Führung und der Abrechnung.

Zum FIS Heer: Dort musste eine Abschreibung von 25 Millionen Franken vorgenommen werden. Uns wurde versichert, man habe daraus Erkenntnisse für andere Projekte gewonnen, sodass es nicht mehr zu solchen Abbrüchen komme. Es wurde festgestellt, dass die Anforderungen zu Beginn eines Projektes zu hoch sind. Man will immer das perfekte Projekt realisieren, das alle Lösungen bringen soll. Man tendiert jetzt aber zu kürzeren und kleineren Projekten auf der Basis von Modulen.

Noch etwas zur Altersstruktur im VBS: Es muss in den nächsten acht Jahren mit über 2000 pensionierungsbedingten Abgängen gerechnet werden, das bei 11 616 Mitarbeitern. Beim Bundesamt für Bevölkerungsschutz und bei der Armasuisse ist es mehr als ein Viertel der Mitarbeitenden, der in den Ruhestand treten wird. Aufgrund dieser Situation werden im VBS Massnahmen ergriffen, um dem Wissenstransfer hohe Beachtung zu schenken, um das intern zu bearbeiten.

Noch eine Bemerkung zum Nachrichtendienst: Bei der Besprechung der Rechnung war uns der Spionagefall, der aktuell in den Medien diskutiert wird, nicht bekannt; das war also kein Thema. Die Massnahmen zur Terrorbekämpfung werden aber fortgeführt. Deren Notwendigkeit hat das kürzlich verübte Attentat in Manchester wieder deutlich vor Augen geführt.

Ich beantrage Ihnen, die Rechnung des VBS bestens zu verdanken und zu genehmigen.