Candinas Martin · Nationalrat · 2017-05-30

Wortprotokoll

Wir erinnern uns alle noch, wie wir uns über die Telefonleitung ins Internet anwählen mussten und es eine gefühlte Ewigkeit dauerte, bis man im Internet war. Erst recht mühsam wurde es, wenn man ein grösseres Dokument versenden oder empfangen wollte. Das alles ist Geschichte, aber doch erst rund fünfzehn Jahre her. Die digitale Entwicklung war in den letzten Jahren bereits enorm, und sie wird in den nächsten Jahren noch schneller vorangehen und unseren Alltag beeinflussen. So rechnen Experten alle zwei Jahre mit einer Verdoppelung der übertragenen Datenmenge.

Um diesen Datenverkehr zu bewältigen, müssen Investitionen getätigt werden, sonst droht ein regelrechter Datenkollaps. Allein die Swisscom investiert gemäss eigenen Angaben 1,8 Milliarden Franken in den Netzausbau in der Schweiz. Dieses Geld wird vorwiegend in den Städten und Agglomerationen investiert. Selbstverständlich gibt es auch Investitionen im Berggebiet, nur fallen diese viel geringer aus. Das grosse Geld kann eben nicht in ländlichen Gegenden mit vielen kleinen und verstreuten Dörfern und Weilern verdient werden. So gewährt die Swisscom in diesen Ortschaften oftmals nur die minimale Breitbandabdeckung gemäss Grundversorgungskonzession. Diese liegt heute bei 2 Megabit pro Sekunde und wird per 1. Januar 2018 lediglich auf 3 Megabit pro Sekunde erhöht. Zum gleichen Zeitpunkt wirbt die Swisscom landesweit mit Angeboten von 1 Gigabit pro Sekunde. Die heute 500-mal tiefere minimale Internetgeschwindigkeit soll ganz sanft auf eine nur noch 333-mal tiefere Geschwindigkeit reduziert werden.

Der Schritt von 2 auf 3 Megabit pro Sekunde ist viel zu gering und kann so nicht hingenommen werden. In einem im März versandten Schreiben an alle Nationalräte und Ständeräte verspricht die Swisscom, bis Ende 2021 rund 90 Prozent der Bevölkerung mit einer Mindestbandbreite von 80 Megabit pro Sekunde zu versorgen. Von den anderen 10 Prozent, immerhin rund 800 000 Menschen in diesem Land, die im Berggebiet oder in ländlichen Regionen wohnen, schreibt sie nichts. Genau für diese Menschen muss die Politik sorgen, da hier ein Marktversagen sondergleichen herrscht.

Darum habe ich im April 2016 diese Motion für die Erhöhung der Internet-Mindestgeschwindigkeit in der Grundversorgung auf 10 Megabit pro Sekunde eingereicht. Diese Geschwindigkeit braucht es beispielsweise, um Swisscom TV nutzen zu können. Eigentlich ist meine Motion höchst bescheiden und geht sogar zu wenig weit. Wir brauchen mittelfristig eine dynamische Anpassung der Mindestbandbreite an die technologische Entwicklung. Für die Zukunft der ländlichen Gebiete sind die Investitionen in die Breitbanderschliessung schlichtweg von existenzieller Bedeutung. Unsere wichtigsten Branchen wie der Tourismus und das Baugewerbe sind ohnehin schon stark gefordert.

Unsere Chance sind neue, standortungebundene Arbeitsplätze im Dienstleistungssektor. Diese Chance können wir aber nur packen, wenn eine einigermassen vernünftige minimale digitale Infrastruktur gegeben ist. Mit 3 Megabit pro Sekunde ist dies definitiv nicht der Fall. Gemäss Bundesverfassung hat der Bund für eine ausreichende und preiswerte Grundversorgung mit Fernmeldediensten in allen Landesteilen zu sorgen. Meines Erachtens ist dies mit der heutigen Regelung nicht erfüllt.

Es ist an der Zeit, dass wir das Augenmerk verstärkt auf die digitalen Verkehrsverbindungen legen. Der digitale Graben droht nicht nur, sondern ist bereits Realität. Die ländlichen Regionen brauchen dringend Investitionen in Bits. Damit das Berggebiet auch wirtschaftlich wieder wachsen kann, ist eine zeitgemässe Breitbandinfrastruktur eine absolute Notwendigkeit. Der Schritt vom digitalen Feldweg zur modernen Datenautobahn muss überall erfolgen, um die wirtschaftlichen Herausforderungen erfolgreich meistern zu können.[GZ]

In diesem Sinne bitte ich Sie, meiner Motion zuzustimmen.