Lexipedia

Bischof Pirmin · Ständerat · 2017-05-31

Bischof Pirmin · Ständerat · Solothurn · CVP-Fraktion · 2017-05-31

Wortprotokoll

Hier geht es abschliessend um eine kleine Differenz, aber um eine nicht unwichtige. Schon in der Bundesratsvorlage ist wahrscheinlich ein Fehler enthalten, indem von "Vermögenssteuern für Grundeigentum" die Rede ist. Unser Kollege Ettlin hat herausgefunden, dass es diese ja gar nicht gibt. Von einer Steuer, die es nicht gibt, kann man auch nicht befreit werden. Richtig wäre es wohl, von "Kapitalsteuern für Grundeigentum" zu sprechen; diese gibt es nämlich für juristische Personen.

Deshalb beantragt Ihnen Ihre Kommission, hier dem Nationalrat, der diese Korrektur vornimmt, zu folgen.

Bischof Pirmin · Ständerat · 2017-05-31 | Lexipedia | Lexipedia