Frehner Sebastian · Nationalrat · 2017-05-31

Wortprotokoll

Zur Rechnung des EDI gibt es nichts Aussergewöhnliches zu berichten. Bei einem veranschlagten Ertrag von 112 Millionen Franken kam es zu einer Unterschreitung um 1,3 Millionen Franken. Der budgetierte Aufwand von 17,2 Milliarden wurde um 135 Millionen unterschritten. Beim Eigenaufwand nach Budget von 595 Millionen Franken resultierte ein Kreditrest von 20 Millionen Franken. Dieser entstand primär in den Bereichen IT-Sachaufwand und Beratungsaufwand.

Das Spezielle am EDI ist ja, dass 96,5 Prozent der Ausgaben Transferausgaben sind. Eine Steuerung durch das Departement ist deswegen nur sehr beschränkt möglich; das ist Sache des Parlamentes. Die Budgetabweichungen bei diesen Transferleistungen betreffen vor allem das BAG und das BSV. Die 135 Millionen Budgetabweichung sind überwiegend durch Minderausgaben von 143,2 Millionen Franken beim BSV zu erklären.

Im Einzelnen: Die Beiträge an die IV waren um 94,2 Millionen tiefer, die Beiträge an die AHV um 24 Millionen und jene an die Ergänzungsleistungen um 17,3 Millionen tiefer; für die Familienzulagen in der Landwirtschaft wurden 2,7 Millionen weniger ausgegeben. Gleichzeitig kam es beim BAG zu einer Budgetüberschreitung, weil im Bereich Militärversicherung eine Reserve aufgelöst werden musste.

Zum Voranschlag 2017, Nachtrag I: Es wird kein Nachtragskredit für das EDI beantragt. Beim Bundesamt für Statistik werden hingegen drei neue Verpflichtungskredite über rund 60,4 Millionen Franken für statistische Erhebungen beantragt.[GZ]

Aus unserer Sicht ist rechnungsmässig alles in Ordnung.