Amstutz Adrian · Nationalrat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Die Stellungnahme des Büros wurde am 12. Mai 2017 verabschiedet. Ich mache eine Vorbemerkung: Die Darlegungen, die ich im Anschluss mache, gelten nur für den Nationalrat. Wir haben hier nicht die Kompetenz, Massnahmen für die Mitglieder des Ständerates zu verlangen.

In den vergangenen Jahren wurden vier parlamentarische Initiativen, ein Postulat sowie eine Anfrage eingereicht, welche die gleichen oder ähnliche Ziele verfolgten wie der Postulant heute. Alle drei parlamentarischen Initiativen, die auf eine Änderung des Sessionsrhythmus abzielten, wurden im Rat abgelehnt. Für das Postulat Zisyadis 01.3232, welches ein ähnliches Ziel verfolgte, wurde vom Büro die Ablehnung beantragt, und anschliessend wurde es zurückgezogen. Einzig ein Vorstoss, der die Sessionsplanung besser an die Schulferien anpassen wollte, wurde umgesetzt.

Der Vollständigkeit halber sei auf die Anfrage John-Calame 09.1139 hingewiesen, mit dem Titel "Betreuungsmöglichkeiten für Kinder von Ratsmitgliedern". Das Büro beauftragte die Parlamentsdienste abzuklären, ob seitens der Ratsmitglieder eine Nachfrage nach externen Kinderbetreuungsplätzen und die Bereitschaft für eine entsprechende Kostenübernahme bestehe. Hören Sie jetzt gut zu: Es gab 136 Rückmeldungen, und 11 Ratsmitglieder haben ein Bedürfnis angemeldet - jedoch nur für Einzel- und Notfälle! Die Verwaltungsdelegation beschloss in der Folge, während den Sessionen und an Kommissionssitzungstagen über externe Anbieter Betreuungsmöglichkeiten in Bern oder am Wohnort zur Verfügung zu stellen. Die Auswertung des Pilotprojektes hat ergeben, dass das Angebot in den ersten sechs Monaten 2011 von keinem - ich wiederhole: von keinem - Ratsmitglied in Anspruch genommen wurde. Dennoch verlängerte man diesen Rahmenvertrag, bevor er 2016 mangels Nachfrage definitiv gekündigt wurde.

Mit der erwähnten Ausnahme, die zu einer Nullnachfrage geführt hat, fand kein Vorstoss eine Mehrheit im Rat. Das vorliegende Anliegen wurde vom Büro, zusammenfassend, wie folgt abgelehnt:

1. Die familiäre und berufliche Situation der Ratsmitglieder ist sehr unterschiedlich.

2. Je nach geografischem Wohnort haben die Ratsmitglieder in der Regel andere Präferenzen.

Herr Präsident, wenn Sie der Frau Kollegin dort drüben vielleicht sagen würden, sie solle ein bisschen leiser sprechen oder das bilaterale Gespräch draussen abhalten, dann würde ich gerne weiterfahren. [PAGE 912]