Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Herr Kommissionssprecher, geschätzter Kollege Fluri, Sie haben erwähnt, dass Sie meine Ansicht nicht teilen, dass es gemäss der Bundesverfassung möglich ist, die Online-Medien zu fördern. Auf meine Aussage komme ich aufgrund des Berichtes des Bundesrates vom 5. Dezember 2014. Auf welcher Basis kommen Sie zum Schluss, dass es nicht möglich ist, die Online-Medien zu fördern?