Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2017-06-06

Wortprotokoll

Auch ich möchte diesen Ordnungsantrag Schmid Martin unterstützen. Als Thurgauer Ständerätin ist es mir ein wichtiges Anliegen, in dieser Frage eine fundierte Abklärung zu ermöglichen. Ich erinnere - nur zwei Sätze - an die Situation Kreuzlingen-Konstanz. Wir haben dort jede Woche kilometerlange Schlangen und Menschen, die eben von Kreuzlingen nach Konstanz fahren und dort einkaufen gehen. Wenn man durch die Stadt Kreuzlingen geht, so ist der Eindruck im Zentrum erschütternd. Bald jedes zweite Geschäft schliesst oder muss schliessen. Deshalb glaube ich, dass es wirklich wichtig ist, dass sich die Kommission hier grundlegend und auch gründlich informiert, Beispiele anschaut und Lösungsmöglichkeiten und den Handlungsbedarf eruiert. Die Wertfreigrenze, wie die Motion sie verlangt, ist eine Möglichkeit. Der Bundesrat hat Zweifel, ob dies wirklich zielführend ist. Aber ich glaube, es gibt noch weitere Massnahmen, die auch für unsere Detailhändler, für unsere Detailgeschäfte zu prüfen sind.

Deshalb unterstütze ich diesen Ordnungsantrag Schmid Martin und bitte Sie, dies ebenfalls zu tun.