Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2017-06-07

Wortprotokoll

Auch ich werde mich für Eintreten und für den Antrag der Mehrheit aussprechen. Das Abkommen - es wurde gesagt - nimmt alle Vertragsparteien in die Pflicht, und das ist gerade für die Schweiz wichtig; für die Schweiz, die schon sehr viel getan hat und weiterhin sehr viel tun wird. Wir haben alles Interesse daran, dass diese Bestrebungen eben auch international Unterstützung finden.

Wenn wir die Vernehmlassungsantworten anschauen, dann sehen wir, dass genau diese Überzeugung in der Schweiz auch breit vertreten wird. Die Vernehmlassung zeigt grosse Unterstützung für dieses Abkommen. Auch aus einem weiteren Grund gilt es, hier zuzustimmen und nicht vom Reduktionsziel abzurücken: Die Schweiz ist besonders exponiert. Wir sind zwar nur für einen kleinen Teil der Emissionen weltweit verantwortlich, sind aber besonders betroffen und besonders exponiert, wenn es um die Folgen geht. Ich glaube, auch das sollten wir im Auge behalten, und auch deshalb sollten wir hier aus Überzeugung zustimmen.

Ein dritter Grund aber - und ich bin sehr froh um die Ausführungen von Kollege Vonlanthen - ist, dass wir es hier auch mit einer Wirtschaft zu tun haben, die sich in eine Richtung entwickelt, die mit sehr viel Innovationskraft verbunden ist. Die Reduktion von Emissionen im Speziellen, aber auch die Energieeffizienz im Allgemeinen haben eine Entwicklung ausgelöst, die wir heute schon auf den Märkten beobachten können, und das wird auch die Musik sein, die in Zukunft je länger, desto lauter spielt. Da wollen und können wir eben auch mitspielen, und wir haben auch noch mehr Potenzial.

Darum ist bei mir auch die Überzeugung gross, dass jene Kräfte, die sich dagegen aussprechen, eher riskieren, sich selber zu schwächen. So bedauerlich der Entscheid des amerikanischen Präsidenten aus internationaler Sicht ist, so sehr bin ich auch überzeugt, dass Trump sich schlussendlich ins eigene Fleisch schneidet und die eigene, die US-Wirtschaft schwächt. Wir haben hier ein Abkommen, welches sowohl für die Gesellschaft wichtig ist als auch die Wirtschaft stärkt und das wir aus Überzeugung unterstützen sollen. Wenn wir hier vom Reduktionsziel abrücken und der Minderheit folgen würden, dann würden wir eigentlich hinter das zurückgehen, was wir bereits beschlossen haben. Das kann ja wohl nicht Sinn und Zweck der Übung sein.

Ich werde deshalb überzeugt für Eintreten stimmen, und ich werde mit der Mehrheit stimmen.