Frehner Sebastian · Nationalrat · 2017-06-07

Wortprotokoll

Ich habe in etwa das gleiche Problem wie unser Fraktionspräsident Adrian Amstutz. Er hat es mit dem Bundesamt für Statistik und ich mit dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und dem Thema Prävention.

Ich sage nicht, es brauche gar keine Prävention. Prävention kann tatsächlich nützlich sein. Ich glaube beispielsweise, dass die Stop-Aids-Kampagne in den Neunzigerjahren richtig und wichtig war. Sie hat viele Menschenleben gerettet. Als das HIV-Virus auftauchte, wussten die meisten Menschen nicht, wie man sich vor einer Ansteckung schützt. Oder wenn ich an meine Primarschulzeit zurückdenke: Da kamen zweimal im Jahr Zahnärzte der Schulzahnklinik in die Schule, um die Zähne der Schüler zu prüfen. Dies hat dazu geführt, dass im Kanton Basel-Stadt viel weniger Leute Probleme mit ihren Zähnen bekamen. So weit, so gut.

Was aber die selbsternannten Gesundheitsapostel im BAG anstellen, hat teilweise nichts mehr mit Prävention zu tun, sondern ist der reine Versuch der Indoktrinierung der Bevölkerung mit eigenen Ideologien und Vorstellungen. Bei der Love-Life-Kampagne, die vordergründig der Aidsbekämpfung dienen sollte, engagierte das BAG Laiendarsteller, die nachher in einem Filmchen sehr viel nackte Haut zeigten. Der Bund als Casting-Agentur für Sexfilme - hervorragend, nicht? Ebenso finanzierte das BAG Gratis-Wellnessferien für Schwule in einem Viersternehotel auf dem Stoos. Das Angebot richtete sich zwar an an HIV erkrankte Männer, geprüft wurde das aber nicht. Jeder Mann konnte sich anmelden. Die angebotenen Workshops waren zudem freiwillig. Das ist mir eine wirklich sehr wertvolle Prävention!

Auch mit ideologischen Studien fällt das BAG immer wieder auf, wie zum Beispiel mit der Studie, welche die angeblich alkoholbedingten Kosten für die Gesellschaft aufzeigt, oder der Studie, die uns verbieten will, Wurst zu essen. Was antwortet der Bundesrat - bzw. wieder einer dieser Weltverbesserer aus dem BAG; es ist ja nicht der Bundesrat, der das schreibt - auf meine Motion? "Alle heutigen Kampagnen und Aktivitäten im Präventionsbereich verfügen über eine spezifische Rechtsgrundlage. Die Massnahmen sind evidenz- und wissenschaftsbasiert, halten sich an die Vorgaben des Bundes (u. a. Forschung), werden evaluiert und erzielen nachgewiesenermassen Wirkung."

Ich weiss, Herr Bundesrat, Sie verteidigen mit Verve Ihre Institutionen. Das ist auch Ihr gutes Recht. Trotzdem möchte ich Sie doch gleich zu einem Beispiel fragen, wenn wir das Beispiel Gratis-Wellnessferien für Homosexuelle nehmen: Was ist die Rechtsgrundlage dafür? Wo liegt für Sie die Evidenz und wissenschaftliche Basis dieser Massnahme? Was hat die Evaluation dieser Massnahme ergeben? Können Sie mir etwas über die nachgewiesene Wirkung sagen? Ich kann Ihnen sagen, was die nachgewiesene Wirkung war: Da haben sich ein paar Jungs auf Kosten des Steuerzahlers ein schönes Wochenende gemacht - mehr Wirkung war da nicht. Das BAG scheint bezüglich Prävention also gar nichts zu lernen. Deshalb gibt es nur eins: Kürzung der Mittel und des Personalbestandes.[GZ]

Bitte unterstützen Sie meine Motion.