Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Ich melde mich nur ganz kurz, ist doch kein anderer Antrag gestellt. Die Ablehnung der Motion macht Sinn, dies auch, weil es, wie wir jetzt wieder gehört haben, ganz unterschiedliche Auffassungen darüber gibt, was sie genau bezwecken soll und worauf sie den Fokus legt. Die Vermischung der Offenlegung des Quellcodes mit der Forderung nach Open Source, die der Kommissionspräsident korrekt dargelegt hat, war sehr verwirrlich und hat auch im Nationalrat zu einer missverständlichen Debatte geführt. Es ist sicherlich richtig, die Motion abzulehnen. Die Offenlegung des Quellcodes bedingt nicht eine Open-Source-Lizenz. Es soll aber deklarierte Voraussetzungen geben, welche die Sicherheit garantieren und die Vertrauensbildung ermöglichen. Es ist ja auch im Interesse des Bundes, dies mit Leitlinien zu tun, an welchen sich die Kantone dann [PAGE 443] auszurichten haben. Der Bundeskanzler wird uns dazu, denke ich, noch Ausführungen machen.

Ich bitte Sie also ebenfalls, dem Antrag der Kommission zuzustimmen. Damit können Sie eine Unklarheit beseitigen, die in Bezug auf dieses Thema und die Anliegen dieser Motion offensichtlich geherrscht hat.

Was die Bedeutung des E-Votings anbelangt, das als Element der Weiterentwicklung der direkten Demokratie gelten darf, kann ich auf die Ausführungen von Kollege Cramer verweisen, die ich voll und ganz unterstütze.