Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Sie haben sich durch die klare Ablehnung der Rückweisungsanträge hinter die Swisscoy-Einsätze gestellt. Die internationale Zusammenarbeit ist wichtig; sie wird wahrscheinlich auch noch wichtiger werden. Doch die Kommission empfiehlt Ihnen, beide Minderheitsanträge abzulehnen und Ständerat und Bundesrat zu folgen, auch bei Artikel 2.

Der Antrag der Minderheit Golay würde in den Augen der Mehrheit die Sicherheit der eigenen Leute gefährden, falls eine Verstärkung erforderlich wäre, sei dies für Instandhaltungsarbeiten oder bei erhöhter Bedrohung. Es ist berechtigt, zu fragen, weshalb für die Instandhaltung das Kontingent erhöht werden soll. Die Mehrheit ist aber überzeugt, dass der Bundesrat die kritischen Stimmen diesbezüglich gehört hat und das Kontingent tatsächlich nur im äussersten Notfall aufstocken will. Den Antrag, der jetzt als Antrag der Minderheit Golay vorliegt, hat Ihre Kommission mit 13 zu 11 Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag, der jetzt als Antrag der Minderheit Seiler Graf vorliegt, wurde in der Kommission mit 17 zu 7 Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt; dies, weil die Mehrheit Ihrer Kommission in diesem Antrag eine Vermischung der multilateralen und bilateralen Aspekte sieht, auch wenn dieses Anliegen - die Schweizer Beteiligung an der internationalen Entwicklungszusammenarbeit und ihre Wichtigkeit - ja wohl kaum bestritten werden kann. Nur gehört dieses Anliegen nicht in eine VBS-Vorlage, sondern es ist eine Aufgabe der Deza.