Büchler Jakob · Nationalrat · 2017-06-08

Wortprotokoll

Die Anträge zu den beiden Vorlagen 1 und 2, die hier als Minderheitsanträge vorliegen, wurden alle sehr deutlich abgelehnt, nämlich mit 17 zu 8 Stimmen. Ich möchte hier nicht nochmals auf die Einzelheiten eingehen.

Der Beschluss zum Verpflichtungskredit von 920 Millionen Franken, also inklusive Erdkampftauglichkeit, war in der Kommission ein knapper Entscheid: 12 zu 11 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Vielleicht noch ganz kurz, Herr Glättli: Sie haben gesagt, es gebe im VBS "Ausgabendruck". Aber ich empfehle Ihnen, den Bericht auf Seite 170 zu lesen. Wenn Sie das gelesen haben, sehen Sie, dass seit 1990 die Ausgaben für die Verteidigung von 17,8 auf 6,8 Prozent der Bundesausgaben zurückgegangen sind. Da kann man sicher nicht von "Ausgabendruck" reden. So viel noch dazu.[GZ]

Ich bitte Sie, den Anträgen der Mehrheit zuzustimmen.