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Vogt Hans-Ueli · Nationalrat · 2017-06-08

Vogt Hans-Ueli · Nationalrat · Zürich · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2017-06-08

Wortprotokoll

Da mögen Sie doch bitte, Frau Kollegin, die Parlamentsdienste konsultieren, die diese Formel bei der Ankündigung dieses Geschäftes übersetzt haben. Für die Gesetzgebung spielt das allerdings keine Rolle, denn der Begriff kommt selbstverständlich in einer Gesetzesvorlage nicht vor. Insofern genügt, wie gesagt, das, was die Parlamentsdienste im Hinblick auf die heutige Behandlung dieser Initiative getan haben.