Fetz Anita · Ständerat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Die zwei Differenzen, die es noch gibt, sind nämlich die genau gleichen, die ich Ihnen letzte Woche schon präsentiert habe.

Wie gesagt, geht es hier um die rund 700 000 Franken für die Bundesanwaltschaft, die nach grossen Sparbemühungen in den Jahren 2014 und 2015 jetzt mit dem neuen Kürzungsprogramm, das Kürzungen von 2 Prozent im Jahr 2016 vorsieht, sozusagen zusätzlich gestraft worden ist. Sie verlangt deshalb eine Aufstockung. Ihre Kommission beantragt Ihnen einstimmig, diesem Anliegen zuzustimmen. Denn es wäre schon sehr unschön, wenn genau die Bereiche in der Verwaltung, die selber sparen, doppelt bestraft würden.

Für Ihre Kommission, die das Begehren ja im Verlaufe ihrer Beratungen auch ganz genau abgeklärt hat, ist klar, dass sie an ihrem Antrag festhalten will, und zwar einstimmig. Das beantrage ich Ihnen auch. [GZ]