Bischofberger Ivo · Ständerat · 2017-06-12

Wortprotokoll

Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Die Kommission beantragt, dem Beschluss des Nationalrates zuzustimmen und auf die Vorlage nicht einzutreten.[GZ]

[VS][GZ]

Angenommen - Adopté [PAGE 461]

[VS]

Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Beide Räte haben Nichteintreten beschlossen. Damit ist das Geschäft definitiv erledigt.

Ich möchte noch darauf hinweisen, dass die Kommission die Petition 13.2044 der Jugendsession 2011, "Lenkungsabgabe auf nichterneuerbaren Energien", gemäss Artikel 126 Absatz 2 des Parlamentsgesetzes behandelt und davon Kenntnis genommen hat.