Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Es ist ja wohltuend, wenn wir in einem Bericht der Oberaufsicht feststellen können, dass Kosten, Finanzierung und Projektfortschritt im Plan sind. Als SP sind wir stolz darauf, dass wir im vergangenen Jahr gegen innen und aussen aufzeigen konnten, dass in unserem Land derart grosse Infrastrukturprojekte demokratisch beschlossen und erfolgreich umgesetzt werden können.

Ein exemplarisches Zusammenspiel von Volk, Bund und Politik liess uns am 1. Juni 2016 eine Feier erleben, deren Ursache weit in die Welt ausstrahlte, wir hörten es bereits von den Berichterstattern: die Eröffnung des Gotthard-Basistunnels. Hunderte Tunnelarbeiter, Mineure, Sprenger, Planer, Bahntechniker, Schweisser, Elektriker, Gleisbauer, Informatiker und viele andere mehr hatten dazu beigetragen. In der Neat-Aufsichtsdelegation konnten wir uns regelmässig über die Zusammenarbeit von Bundesamt für Verkehr, Alptransit und SBB informieren und hörten von den Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit den zahlreichen [PAGE 1053] involvierten Firmen stellten, und auch von den Fragen, die mit den lokalen Behörden zu lösen waren.

Die Eidgenössische Finanzkontrolle unterstützte uns, damit wir die Finanzströme überwachen und die Risiken beurteilen konnten, die kontinuierlich abgenommen haben. Die Übergabe des Bauwerkes an die Betreiberin SBB und die Inbetriebnahme des Gotthard-Basistunnels scheinen geglückt zu sein, und zuversichtlich kann erwartet werden, dass mit dem - zwar verzögerten - Abschluss des Ceneri-Basistunnels 2020 und der Fertigstellung des Vier-Meter-Korridors auf der ganzen Transitachse inner- und ausserhalb unserer Landesgrenze auch der erwartete Erfolg eintreten kann, nämlich die Verlagerung des alpenquerenden Güterverkehrs auf die Schiene: Das ist der Zweck der ganzen Geschichte. Dies ist dringend. Bei der Umsetzung der Alpen-Initiative harzt es noch, der Beitrag zur Erreichung der Ziele des Pariser Abkommens ist noch nicht in Sichtnähe. Die Bauwerke, inklusive Kosten, scheinen wir im Griff zu haben. Dafür gebührt allen Involvierten ein aufrichtiger Dank!

Die Aufsicht wollen wir der Stammkommission übergeben. Die vom Ratsbüro erhofften Einsparungen durch diese Massnahme sind zwar illusorisch. Es gilt mit aller Konsequenz darauf achtzugeben, dass gerade auch im kritischen Moment des Abschlusses eines Projektes der Kostenkontrolle, der Qualitätssicherung, der Prüfung der Nachforderungen und allenfalls auch der erfolgreichen Abwehr ungerechtfertigter Forderungen weiterhin die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt wird. Das gilt auch für die Garantieleistungen. Die Alptransit Gotthard AG ist zwar bereits im Rückbau, aber das Bundesamt für Verkehr, die Eidgenössische Finanzkontrolle, der Bundesrat und das Parlament sind da mit Aufsicht und Oberaufsicht weiterhin gefordert.

Wir haben später dann den korrekten Einsatz und die richtige Nutzung zu überwachen, allenfalls auch sicherzustellen. Positive Schlagzeilen sollen nicht nur im Moment der Eröffnung, sondern auch in Zukunft, während des erfolgreichen Betriebs, geschrieben werden.