Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Mit dieser Vorlage ermöglichen wir dem Bundesamt für Statistik (BFS) die Vergabe eines einheitlichen internationalen Identifikators an Finanzunternehmen. Die Revision des Bundesgesetzes über die Unternehmensidentifikationsnummer (UID) soll die nötigen Rechtsgrundlagen schaffen, damit das BFS diese zuweisen darf. Mit der Einführung der UID soll künftig die Qualität von Finanzdaten verbessert und die Beurteilung von Systemrisiken erleichtert werden. Diese Massnahme wird auf den ausdrücklichen Wunsch der Unternehmen getroffen. Der Geltungsbereich des Identifikators wird im Finanzmarktinfrastrukturgesetz und in der entsprechenden Verordnung festgelegt werden. Dank der vorliegenden Revision sollen Schweizer Rechtsträger den internationalen Identifikator vom BFS erhalten können und ihn nicht mehr, wie dies heute der Fall ist, im Ausland anfordern müssen.

Unsere Kommission ist einstimmig auf die Vorlage eingetreten. Sie folgt bei Artikel 2 Buchstabe d der Präzisierung des Nationalrates und unterstützt bei Artikel 10c die Fassung des Bundesrates. Wir werden nachher in der Detailberatung darauf zurückkommen.[GZ]

So viel zum Eintreten aus Sicht der Kommission.