Guhl Bernhard · Nationalrat · 2017-06-13

Wortprotokoll

Es ist nicht an mir als Schweizer Parlamentarier, die Vorschriften Deutschlands und anderer EU-Länder zu kommentieren oder ihre politische Haltung zu untersuchen. Ich kann nur anhand der Zahlen, die ich genannt habe, sagen, dass es eben im letzten Jahr 1127 Personen waren, welche den Ausweis nicht freiwillig abgegeben hätten, denen man aber bei dieser Untersuchung die Fahruntauglichkeit attestiert hat. Rein mathematisch, rein sachlich gesehen sind das Personen, die auf der Strasse unterwegs sind, aber eigentlich nicht auf der Strasse sein dürften. Alles andere wäre polemisch, wenn man also sagen würde, nur weil ein anderes Land eine andere Regelung hat, sei das dann sicherer oder weniger sicher.