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Wortprotokoll

Die Landschaftsqualitätsbeiträge sind viel mehr Thema geworden, als ich je gedacht hätte. Es war nämlich eine gute Idee damit verbunden: Wir geben für den Bereich der Landschaftsqualität an die Kantone einen Betrag ab, und nach acht Jahren bekommen wir von jedem Kanton einen Brief, in dem steht, was man zwischenzeitlich mit dem Geld gemacht hat. Ich wollte auf diesem Weg ganz persönlich den Beweis antreten, dass es auch mit weniger Bürokratie gehen könnte. Aber der Versuch ist schwierig umzusetzen, vor allem weil halt doch nach ganz klaren Definitionen, nach ganz klaren Rahmenbedingungen gefragt wird, damit man das Geld korrekt einsetzt. Das ist an sich eine Tugend, die wir in diesem Land als etwas Selbstverständliches kennen.

Die Kulturlandschaften sind ausserordentlich unterschiedlich, von Region zu Region völlig anders. Bis 2017 wurden flächendeckend über die ganze Schweiz 137 Landschaftsqualitätsprojekte erarbeitet; bis 2016 haben zwei Drittel der Betriebe eine achtjährige Bewirtschaftungsvereinbarung abgeschlossen. Sie haben sich damit verpflichtet, in diesem Zeitraum ihre Produktion so zu gestalten, dass die Kulturlandschaften gepflegt werden.

Wie geht es weiter? Die Resultate der Evaluation der Landschaftsqualitätsbeiträge werden dem Bundesrat als Grundlage für die Weiterentwicklung des Instruments ab 2022 dienen. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt der Bundesrat keine Anpassung der gesetzlichen Bestimmungen zu den Landschaftsqualitätsbeiträgen.

Eine erste Auswertung der Auswirkungen der Agrarpolitik 2014-2017 auf die Produktion in der Landwirtschaft zeigt, dass das Produktionsniveau nicht, wie befürchtet, zurückgegangen ist. Wir produzieren also mehr, als wir ursprünglich für den Zeitraum 2014-2017 angesagt hatten. So gesehen sind die Landschaftsqualitätsbeiträge nicht nötig, um das Volumen als zusätzlich wachsend darstellen zu können.

Ich finde es persönlich schade, dass wir zu wenig versuchen, das Unternehmertum zu fördern und den Mut zu stärken, Projekte zu lancieren - dabei wäre in Gottes Namen in Kauf zu nehmen, dass das eine oder andere Projekt aus den Schienen gerät und zu einem Verlust führt -; diese Erfahrung machen wir jetzt nach meinem Verständnis etwas zu wenig. Aber Sie wollen ja die Bürokratie abbauen, und ich will die Regulierung reduzieren, damit wir effizienter werden. Hier hätten wir die Chance gehabt zu beweisen, dass das tatsächlich möglich ist.[GZ]

Ich sehe, dass Sie Fragen stellen wollen.