Leuthard Doris · Bundesrat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich gebe es gerne zu: Wir waren hier nicht sehr konstruktiv - aber das haben Sie [PAGE 536] verursacht. Ich erinnere an die Diskussionen beim Gegenvorschlag zur Initiative "Grüne Wirtschaft". Abfall, insbesondere Kunststoff, war genau eines der Themen, und was haben wir dort vorgeschlagen? Eine Dialogplattform! Abfall ist ein Thema, die Situation wird sich verändern usw. Sie alle haben mir gesagt: Ach, die Kantone - nicht alle - haben das Entsorgungsmonopol, die können das besser, die Wirtschaft kann das besser, der Bund soll sich hier heraushalten. Das Parlament hat so beschlossen, und jetzt lebe ich damit. Wir sagen: Okay, die Privaten können es besser.

Jetzt gibt es Konkurrenz auf diesem Markt, denn es kommen neue private Sammler, die eine andere Art von Interesse an Kunststoff haben. Es ist die bestehende Stiftung mit dem Verein PET-Recycling Schweiz, der daraus Nachteile erwachsen. Das ist absolut korrekt beschrieben, aber das ist jetzt eben die Folge. Sie erinnern sich: Es gab gegenläufige Motionen zum Gewerbekehricht, und dort war der Kunststoff ebenfalls ein grosses Thema. Auch diese Motionen haben Sie schlussendlich abgelehnt, mit der Begründung, dass alles so bleiben solle, wie es ist - okay.