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Widmer Hans · Nationalrat · 2002-04-16

Widmer Hans · Nationalrat · Luzern · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-04-16

Wortprotokoll

Wir bezeichnen die Schweiz mit berechtigtem Stolz als Willensnation. Wir Schweizer sind eine Nation, weil wir eine Nation sein wollen. Eine Willensnation ist aber auch eine Gedächtnisnation. Wir können nur eine Nation sein wollen, weil wir uns einer gemeinsamen Geschichte und damit einer gemeinsamen historischen und gesellschaftlichen Kultur bewusst sind. Deshalb ist dieses nationale Gedächtnis eine staatspolitische Frage von grosser Bedeutung.

Dieses gemeinsame Gedächtnis ist über die Jahrhunderte gewachsen. Es hat sich in früheren Jahrhunderten in Sagen, Chroniken, Bildern, Gegenständen objektiviert und wird von diesen gestützt und geschützt. Die oberste Schicht dieses Gedächtnisses, jene Schicht, die etwa das vergangene Jahrhundert umfasst, besteht zu einem grossen Teil aus dem audiovisuellen Kulturgut, das heisst aus Filmen, Fotografien, Ton- und Videoaufnahmen. Die Erhaltung und die Zugänglichkeit dieses Materials sind gefährdet: einerseits zersetzen sich die Trägermaterialien, anderseits verschwinden wegen der technischen Entwicklung die Geräte, mit denen dieses Material überhaupt hör- oder sichtbar gemacht werden kann. Eine Anstrengung zur Erhaltung dieses Kulturgutes ist nicht nur eine kulturpolitische Aufgabe. Wegen der besonderen Konstruktion unseres Nationalbewusstseins ist sie eben, wie gesagt, auch eine staatspolitische Aufgabe.

Deshalb habe ich meine Motion eingereicht. Der Bundesrat wollte sie im Sommer des letzten Jahres nur als Postulat entgegennehmen. Diese Haltung des Bundesrates war zu jenem Zeitpunkt verständlich. Der Bundesrat war damals gerade daran, eine neue Finanzierungsperiode zu planen, und wollte sich noch nicht festlegen. Inzwischen sind diese Entscheide gefallen. Der Bund hat seinen Unterstützungsbeitrag von 1,8 Millionen auf 3 Millionen Franken erhöht.

Deshalb kann ich der Umwandlung der Motion in ein Postulat zum jetzigen Zeitpunkt zustimmen. Der Bundesrat schrieb in seiner Antwort allerdings, er wünsche, dass die Kantone und die Gemeinden ihre Anstrengungen ebenfalls erhöhten. Zum Schluss möchte ich Frau Bundesrätin Dreifuss noch zwei Fragen stellen:

1. Können Sie uns kurz darlegen, wie es heute um die Anstrengungen der Kantone und Gemeinden steht und was der Bund unternimmt, um dieses Engagement, diese Anstrengungen noch zu stärken?

2. Wie steht es mit der Behandlung dieses Themas im neuen Finanzplan?

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