Dittli Josef · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Es geht beim Postulat 17.3262, "Verkehrskreuz Schweiz und Vision Eisenbahnnetz", Ihrer KVF darum, eine langfristig ausgerichtete Vision für die Ausgestaltung des Eisenbahnnetzes zu entwickeln, eine Vision, die über die Step-Ausbauschritte hinausgeht. Der Bundesrat soll beauftragt werden, mit einem Masterplan eine Vision für das Eisenbahnnetz auszuarbeiten. Dieser Masterplan soll der laufenden Planung und insbesondere den Projekten Rechnung tragen, deren Umsetzung 2025 bis 2035 vorgesehen ist. Zudem soll er die langfristige Planung aufzeigen, um die Verbesserung - Kapazität und Geschwindigkeit - des Netzes im ganzen Land sicherzustellen, dabei auf der Ost-West-Linie aufzuholen und zu gewährleisten, dass die für diese Weiterentwicklung nötige Fläche zur Verfügung steht.

In einem Zusatzkapitel sollen weitere visionäre Ideen, wie zum Beispiel Bahn 2000 plus, Cargo sous terrain oder weitere Projekte zur Verkürzung der Fahrzeit, auf ihre Chancen und Umsetzbarkeit hin beurteilt werden. Unter Berücksichtigung der laufenden Entwicklungsschritte und Projekte sollen sowohl die Reisegeschwindigkeit wie auch die Kapazität im ganzen Netz weiterentwickelt werden.

Das Verkehrskreuz Schweiz basiert beim Eisenbahnnetz eigentlich auf der 1850 entstandenen Konzeption der West-Ost-Linie und der Nord-Süd-Linie, die sich in Olten schneiden. Diese ursprüngliche Grundkonzeption unseres Eisenbahnnetzes wurde zu dem heute existierenden weitverzweigten Netzwerk weiterentwickelt. Heute basieren wir auf den Ideen von Bahn 2000: Knotenprinzip, Stundentaktprinzip, so schnell wie nötig, Doppelstockzüge, Pendelzüge, Neigezüge usw. Konzeptionell beruhen unsere Entwicklungsprogramme also immer noch auf den Gedanken von Bahn 2000. Diese Gedanken sind inzwischen dreissig Jahre alt.

Zwischenzeitlich wurde auf der Nord-Süd-Achse mit den beiden Tunnels die Geschwindigkeit massiv ausgebaut, während auf dem Ost-West-Netz diesbezüglich noch Defizite bestehen, Potenzial brachliegt. Hier soll angesetzt werden. Das Verkehrskreuz Schweiz soll vor allem bezüglich Geschwindigkeit aufgewertet werden.

Der Zeitpunkt ist also geeignet, nach vorne zu blicken, im Sinne einer Vision: Welches sind die Konzepte der Zukunft? Wie viel Gewicht will man dem Thema Geschwindigkeit geben? Welches sind die raumplanerischen Konsequenzen? Wie wird mit zukunftsträchtigen Ideen wie Bahn 2000 plus, Cargo sous terrain usw. umgegangen? Es ist nun an der Zeit, sich diese grundsätzlichen Gedanken zu machen und weit in die Zukunft zu schauen. Konzeptionelle Fragen sollen zuerst kommen, dann die technischen Fragen und Lösungen. Wir stellen uns nebst einer Auslegeordnung einen Masterplan vor mit einer langfristigen Vision über die Zukunft unseres Eisenbahnnetzes.

Der Bundesrat empfiehlt in seiner uns vorliegenden Stellungnahme die Annahme des Postulates. Er verweist dabei auf die Botschaft zum Ausbauschritt 2030/35 und lässt uns wissen, dass die Projekte 2025-2035 in die Überlegungen mit einzubeziehen sind und dass die verlangte Vision dem Parlament deshalb erst nach dem Entscheid zum Ausbauschritt 2030/35 unterbreitet werden kann. Das ist für die Kommission nachvollziehbar und in Ordnung.

Ihre Kommission empfiehlt Ihnen, das Kommissionspostulat anzunehmen.