Rechsteiner Paul · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Wir sind an der Umsetzung des Ausbauschrittes 2025 und im Begriffe, Anlauf zu nehmen für den Ausbauschritt 2030/35. Das sind immer Grossinvestitionen mit einer Wirkung auf Jahrzehnte, vielleicht auf ein Jahrhundert hinaus. Es lohnt sich, bei dieser Gelegenheit die grösseren Zusammenhänge und die längerfristigen Optionen, Visionen und Vorstellungen zu konkretisieren.

Ich würde schon den Schwerpunkt, so, wie es auch das Postulat macht, auf die Entwicklung des Eisenbahnnetzes legen, damit auch innert nützlicher Frist ein Bericht erstellt werden kann und nicht einfach irgendwann ein Bericht kommt. Der Kommissionspräsident hat darauf hingewiesen: Wir haben nun ein, zwei Jahrzehnte hinter uns, in denen wir Grossinvestitionen vorgenommen haben. Auf der Nord-Süd-Achse betrifft das die Neat: Wir sind stolz auf den Gotthard-Basistunnel, auch auf dessen Effekte, vor allem, wenn dann alles einmal voll läuft.

Für die Beurteilung der Zukunftsvorstellungen muss man auch den europäischen Kontext mitberücksichtigen. Als diese Grossinvestitionen beschlossen worden sind, insbesondere die Neat, war Europa noch ein ganz anderes Europa, als es dies heute ist. Damals war es das West-Europa der Zwölf, die EU-12. Da war die Nord-Süd-Orientierung natürlich die Dominante. Inzwischen haben wir, zumindest im Moment gerade noch, die EU-28. Da haben mit der Osterweiterung auch in der europäischen Verkehrspolitik Neuorientierungen stattgefunden, soweit es die Eisenbahnnetze, die grossen Netze betrifft. Mit den grossen Transversalen, deren Bau geplant und teilweise auch begonnen worden ist, hat eine starke West-Ost- oder umgekehrt Ost-West-Orientierung Einzug gehalten, was sich in Zukunft ja noch verstärken kann, nicht nur im Güterverkehr, sondern zunehmend auch im Personenverkehr. Diese Entwicklungen müssen mitberücksichtigt werden.

Ich möchte namentlich auch darauf hinweisen - das Postulat sagt es, und der Kommissionspräsident hat darauf hingewiesen -: Es ist die Frage der Geschwindigkeit noch einmal vertieft zu prüfen. So, wie das Eisenbahnnetz auf der Ost-West-Achse aufgesetzt ist, ist zwischen Zürich und Bern eine starke Beschleunigung vorgenommen worden. Dies hat es ja auch erlaubt, das Knotenprinzip der Bahn 2000 zwischen Zürich und Bern umzusetzen, mit stark positiven Folgen. Es gibt aber immer noch Streckenteile - einen im Westen, andere im Osten -, auf denen die Reisegeschwindigkeiten mit rund 80 Stundenkilometern eigentlich immer noch dieselben sind. Hier gibt es doch einen grösseren Entwicklungsbedarf, zumindest in der Vorstellung, um nur schon das Knotenprinzip zu realisieren. Mit der Interpellation von Kollegin Keller-Sutter werden wir, was die Ostschweiz betrifft, auf diese Punkte zu sprechen kommen. Es gibt weiterführende Überlegungen, die im Auge zu behalten sind und bei denen es einerseits eben um die Kapazität geht, andererseits aber auch um die Frage der Reisegeschwindigkeit, damit man die Vorzüge des Knotenprinzips, wie es das Erfolgsgeheimnis der Bahn 2000 war, effektiv realisieren kann.

In diesem Sinne ist es zu begrüssen, dass das Postulat vom Bundesrat akzeptiert wird, dass man es entsprechend umsetzt und dass man versucht, die grösseren Zusammenhänge in Bezug auf die Investitionen darzustellen, die wir bald wieder beschliessen werden.