Gysin Remo · Nationalrat · 2002-04-16

Wortprotokoll

Sie erinnern sich: Die neue Bundesverfassung gibt dem Bund im Kulturartikel (Art. 69 BV) die Kompetenz zur Förderung der Musik. Zur praktischen Umsetzung dieses Artikels gab es verschiedene Vorstösse, z. B. die Motion Meier-Schatz 01.3482 und die Motion Bangerter 99.3528. Auch ich selbst habe vor rund zwei Jahren ein Postulat eingereicht (99.3507), das Sie überwiesen haben und das den Bundesrat beauftragte, bis Ende 2000 einen Bericht über die Musikförderung vorzulegen. Es sind jetzt ungefähr zwei Jahre vergangen, und wir haben diesen Bericht leider immer noch nicht. Er verzögert sich fortlaufend. Der Bundesrat und die zuständigen Bundesämter scheinen nicht gerade enthusiastisch an der Arbeit zu sein, wenn es darum geht, die Musik zu fördern. Ich gestatte mir deswegen, zwei Fragen an Frau Bundesrätin Dreifuss zu richten:

1. Können Sie uns jetzt einen verbindlichen Zeitrahmen nennen, wann wir den Bericht zur Musikförderung wirklich bekommen?

2. Wann bekommen wir das Gesetz zur Musikförderung vorgelegt?