Graber Konrad · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich begrüsse bei diesem Postulat vor allem auch die Idee, der Vorlage zum Step 2030/35 eine Vision voranzustellen. Wie wir in der Kommission erfuhren, basiert die Konzeption der Infrastruktur unseres Netzes auf dem Verkehrskreuz West-Ost und Nord-Süd aus dem Jahre 1850. Der Sprecher der Kommission hat dazu Ausführungen gemacht, die ich nicht wiederholen möchte. Mir ist es wichtig, dass der Blick in die Zukunft nicht zu eng ausfällt. Ich begrüsse deshalb auch die Beurteilung einer Weiterentwicklung des Verkehrskreuzes Schweiz. Aus Sicht der Zentralschweiz ist mir aber besonders wichtig, dass man auch realisiert, dass ein Kreuz nicht nur durch einen Balken, Ost-West, definiert ist, sondern auch über einen Pfahl, Nord-Süd, verfügt. Wenn wir über die Geschwindigkeit sprechen, sprechen wir jetzt natürlich immer über die Neat. Es gibt aber auch noch die Strecke Basel-Luzern-Arth-Goldau usw. Deren Berücksichtigung wird mit diesem Postulat aber nicht bekämpft, sondern ist auch im Postulat vorgesehen.

Wenn wir etwas weiter schauen, sind Projektideen wie Bahn 2000 plus und Swissmetro, neue Generation, ebenso wichtig. Es ist jetzt der Zeitpunkt, eine Verkehrsvision 2050 zu entwickeln. Ich vertiefe die Idee einer Swissmetro, neue Generation, gerne noch, weil sie im Augenblick in unserem Rat vielleicht noch nicht ein Thema ist. Wenn man ins Jahr 2050 schaut, sollten solche Überlegungen aber auch angestellt werden, wie ich denke. Bereits 1980 hat der Bund zusammen mit den Kantonen hierzu eine Studie in Auftrag gegeben. Die Kosten von 30 Millionen Franken haben sich die Partner geteilt. Heute steht ein Projekt für eine Art Riesenrohrpost zur Diskussion, mit der dank Vakuum und Magnetschwebetechnik Geschwindigkeiten von bis zu 1200 Kilometern pro Stunde erreicht werden könnten. Der Vorteil dieser Konzeption besteht darin, dass die Tunnelabmessungen bedeutend kleiner wären und eine bessere Integration in die Landschaft möglich wäre. Höhere Kapazität, höhere Geschwindigkeit, höherer Komfort, bessere Energieeffizienz zeichnen dieses Projekt aus.

In diesem Bereich - deshalb ist es mir auch wichtig - gibt es bereits international Bewegung. Der Tesla-Gründer Elon Musk hat ein Projekt lanciert, für welches er jetzt in der Schweiz - ich glaube, das sollte man zur Kenntnis nehmen - bereits die Zusammenarbeit mit den ETH, den SBB und Stadler Rail sucht. Das zeigt, dass es offensichtlich auch von der Technologie her ein Thema ist, das international beschäftigt. In den Niederlanden hat die Infrastrukturministerin auch Support für eine Teststrecke angekündigt. Sie sehen also, in diesem Bereich bewegt sich relativ viel. Es sind technische Lösungen. Der Sprecher hat zu Recht gesagt, wir sollten zuerst über ein Konzept verfügen und dann die technische Lösung suchen. Aber wenn jetzt solche technischen Entwicklungen auch international bemerkbar werden, ist es, denke ich, sehr wichtig, dass die Schweiz hier auch vorne dabei ist. Ich würde mir im Anschluss an diese Vision sogar eine Machbarkeitsstudie oder eine Weiterentwicklung des damaligen Projektes wünschen.

Damit wir nicht auf dem falschen Fuss erwischt werden, macht es Sinn, im Rahmen des Step-Ausbauschritts 2030/35 einen Blick in die weitere Zukunft, z. B. ins Jahr 2050, zu werfen. Ich bin dankbar, wenn das der Bundesrat, wie vom Postulat vorgesehen, so entgegennimmt. Das Verkehrskreuz Schweiz soll weiterentwickelt werden. Aber in dieser Beurteilung sollen auch visionäre Projekte wie die Swissmetro usw. auf ihre Zukunftsfähigkeit hin beurteilt werden. Auch sie sollen Platz haben; ich glaube, das gehört zu einer Auslegeordnung.

Ich wäre dankbar, wenn der Bundesrat hier nicht zu eng berichtet, sondern wirklich eine breite Auslegeordnung macht, wie wir das mit positiven Ergebnissen in der Energiepolitik erlebt haben, die sich auf das Jahr 2050 bezog. Das wäre auch in der Verkehrspolitik wünschenswert.