Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Ich bin von der Antwort des Bundesrates teilweise befriedigt, aber ich bin viel näher an der Zufriedenheit als an der Unzufriedenheit. Ich danke auch herzlich für die Beantwortung. Ich möchte meine Interessenbindung offenlegen: Ich bin Präsidentin von Inclusion Handicap, dem Dachverband der Behindertenorganisationen in der Schweiz.

Für Menschen mit einer Sinnesbehinderung bietet HbbTV eine enorme Chance. Es geht darum, für Hörbehinderte beispielsweise Gebärdensprachdolmetscher und -dolmetscherinnen einzublenden oder eben individuell auch auszublenden. Es geht um eine Untertitelung, die neu sehr individuell und damit flexibler konfiguriert werden kann. Aber auch bei einer Kombination von Hör- und Sehbehinderungen, auch bei der Farbeinstellung usw. gibt es neue Möglichkeiten, Verbesserungen bei der Zugänglichkeit von Sendungen zu erreichen. Das ist für die Inklusion von Menschen mit Behinderung etwas sehr Wichtiges, natürlich vor allem wenn es um ihre Information als Bürgerinnen und Bürger geht, aber ebenso wenn es um kulturelle und andere Sendungen und Informationen geht.

Die Antwort des Bundesrates ist für mich technisch absolut nachvollziehbar. Es gibt die rechtlichen Regelungen, es gibt die Verpflichtungen zur Aufbereitung und zur Verbreitung von Angeboten für Menschen mit Sinnesbehinderungen. Ein Weg dazu ist HbbTV. Wenn etwas nur auf diesem Weg angeboten wird, dann werden die Fernmeldedienstanbieter eben auch verpflichtet, den Empfang dieses Dienstes zu ermöglichen. Das ist für mich ein wichtiges Statement, und ich bin froh um die entsprechende Antwort.

Mit meiner Interpellation tippe ich aber auch noch ein übergeordnetes Thema an, und da bin ich froh, dass in der bundesrätlichen Antwort eine Sensibilität für die Relevanz dieses Themas spürbar ist. Es geht ganz generell dahin, dass die digitale Entwicklung, dass die neuen Technologien eben auch genutzt werden für Menschen mit Behinderung und für die Inklusion von Menschen mit Behinderung. Es bieten sich Möglichkeiten nicht nur im Bereich HbbTV, sondern auch in ganz anderen Bereichen. Wir verfügen damit über bessere, [PAGE 534] einfachere, teilweise auch günstigere und vor allem inklusive Möglichkeiten, um Menschen mit Behinderung Zugang zu verschiedenen Informationen und zu verschiedenen Dienstleistungen zu verschaffen. Ich glaube, dass gerade auch dieses Beispiel geeignet ist, um aufzuzeigen, dass die digitale Entwicklung zwar mit Veränderungen verbunden ist, die für uns alle noch mehr Unsicherheiten mit sich bringen, dass sie aber auch enorm viele Chancen bietet. Auch in diesem Zusammenhang war es mir wichtig, hier die Aussage des Bundesrates zu hören.

Ich möchte bei dieser Gelegenheit auch verschiedenen Mitarbeitenden der Bundesverwaltung, insbesondere auch im Bakom und dort in der Geschäftsstelle Informationsgesellschaft, herzlich danken, dass die Sensibilität für diese Fragen vorhanden ist. Es liegt an uns allen, aus volkswirtschaftlichen Gründen, aber auch aus sozialpolitischen Gründen diese neuen Chancen zu nutzen und Menschen mit Behinderung von digitalen Entwicklungen und ihren Chancen profitieren zu lassen.