Aebischer Matthias · Nationalrat · 2017-06-15

Wortprotokoll

Kurz meine Interessenbindung: Ich bin Präsident von Cinésuisse, dem Dachverband des Schweizer Films.

Mein im Jahre 2015 eingereichtes Postulat 15.3851 zum Regulierungsbedarf im Bereich der Filmpolitik wurde von den eher langsam mahlenden Mühlen der Schweizer Politik zermalmt. Da ich jedoch die langsam, dafür gründlich mahlenden Mühlen der Schweizer Politik sehr schätze, bin ich bereit, mein Postulat, das einen Auftrag für das Jahr 2016 enthält, zurückzuziehen, wenn mir der Bundesrat noch die drei folgenden Fragen beantwortet:

1. Der Bundesrat wird im Postulat aufgefordert, einen Bericht zum künftigen Regulierungsbedarf im Bereich der Filmpolitik vorzulegen. Stichworte sind da Ausweitung der Einverleiherklausel und der Meldepflicht, DVD, Video-on-Demand und Ähnliches. Welche Schlüsse hat der Bundesrat gezogen, die er in die neue Kulturbotschaft 2021-2024 einfliessen lassen kann?

2. Das hat auch mit der Kulturbotschaft zu tun: Wie sieht der genaue Zeitplan aus, also von der Botschaft bis zum Zeitpunkt, zu dem das Geschäft schlussendlich in die Räte kommt?

3. Sehr entscheidend für die Filmbranche und auch für den Schweizer Film dürfte das sich in der Entstehung befindende neue Mediengesetz sein. Wie stellt Ihr Departement sicher, dass die Kultur in diesem Mediengesetz genügend berücksichtigt wird? Die Kulturschaffenden sind nämlich im sogenannten Sounding Board dieses neuen Mediengesetzes kaum oder nur marginal vertreten.

Es würde mich freuen, Herr Bundesrat, wenn Sie mir diese drei Fragen kurz beantworten können!