Graf-Litscher Edith · Nationalrat · 2017-09-11

Wortprotokoll

Das Büro hat festgestellt, dass die Wahl von Herrn Heinz Siegenthaler, geboren am 11. Oktober 1955, Bürger von Eggiwil/BE, wohnhaft in Rüti bei Büren, gültig zustande gekommen ist. Herr Heinz Siegenthaler ersetzt unseren zurückgetretenen Kollegen Urs Gasche.

Herr Heinz Siegenthaler ist erster Ersatz auf der Liste 7, "Bürgerlich-Demokratische Partei Kanton Bern". Er ist Meisterlandwirt und war schon von November 2014 bis November 2015 Mitglied des Nationalrates. Der Regierungsrat des Kantons Bern hat ihn mit Beschluss vom 16. August 2017 als gewählt erklärt. Dieser Beschluss ist im Amtsblatt des Kantons Bern vom 23. August 2017 (Nr. 34) veröffentlicht worden.

Das Büro beantragt, die Wahl von Herrn Heinz Siegenthaler formell festzustellen. Das Büro hat die Angaben von Herrn Siegenthaler geprüft. Aufgrund der Angaben von Herrn Siegenthaler hat das Büro keine Mandate festgestellt, die nach Artikel 144 der Bundesverfassung und Artikel 14 des Parlamentsgesetzes mit einem parlamentarischen Mandat unvereinbar wären.