Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2017-09-11

Wortprotokoll

Effizient arbeiten wir wahrscheinlich dann, wenn wir wirklich auch im Kontakt und im Dialog mit den Direktbetroffenen sind, wenn wir uns über unsere Vorstellungen, auch wenn sie denen der anderen nicht entsprechen, austauschen können mit denjenigen, die anschliessend direkt betroffen sind und die vorgängig auch andere Vorschläge eingebracht haben.

Für mich ist es wichtig, den Vorrednern zu sagen, dass die Hearings, die aufseiten des Nationalrates bereits stattgefunden haben, vorgängig waren zur konkreten Ausarbeitung der Vorlage an sich und zur Nationalratsdebatte.

Es würde uns als Ständerat gut anstehen, die sehr deutlichen Signale aus den anderen föderalen Ebenen ernst zu nehmen und diesen wichtigen Stimmen, da sind wir uns sicher einig, das nötige Gehör zu verschaffen, diese zumindest zu würdigen. Es würde uns gut anstehen, uns im Dialog mit ihnen auszutauschen und erst danach abschliessend über eine Motion, die als so wichtig erachtet wird, zu entscheiden. Im Brief der Städte und Gemeinden wird von der grossen Bedeutung gesprochen, von den grossen sozialpolitischen Folgen. Ich kann auch die Kantone erwähnen. Es ist nicht sehr häufig, dass sich gleich zwei kantonale Konferenzen im Vorfeld einer Plenumsdebatte einstimmig melden und uns bitten, ihre Bedenken wahrzunehmen. Diese Reaktionen zeigen doch Folgendes: Es gibt da offenbar Bedürfnisse, Haltungen und Erfahrungen seitens der Kantone und der kommunalen Ebene, und es lohnt sich, diese anzuhören und sich im Dialog darüber auszutauschen.

Ich bin froh um den Antrag Germann. Es steht unserem Rat, dem Ständerat, gut an, auf diese Stimmen zu hören, ihnen den nötigen Raum zu geben und darum diesem Ordnungsantrag auf Rückweisung an die Kommission zuzustimmen.