Kuprecht Alex · Ständerat · 2017-09-12

Wortprotokoll

Einfach eine kleine Antwort an Sie, Herr Engler: Sie haben jetzt mit den Sicherheitsbedenken argumentiert. Ich hoffe schwer, dass Ihre Sicherheitsbedenken, wenn es dann um die grossen Investitionen für die Armee gehen wird, nicht kleiner sein werden als jene, die Sie heute geäussert haben. Da wird es dann um wesentlich mehr gehen, um die Sicherheit des gesamten Landes.

Zu Ihnen, Frau Häberli-Koller: Es ist mir klar, dass Sie diese Zahlen nicht gehört haben können. Darum erlaube ich mir jetzt, die Aussage von Kantonsrat Rolf Huber, der den Stand St. Gallen bei uns vertreten hat, aus dem Protokoll der SiK zu zitieren: "Wir haben uns auch hierüber Gedanken gemacht. Vermutlich erachten Sie die Zahl, die wir Ihnen nennen können, als zu hoch. Damit aber die Sicherheit an der Grenze gewährleistet werden kann, würden gesamtschweizerisch rund 200 Personen benötigt werden." 200 Personen kosten dann ungefähr 30 Millionen Franken. Ich wünsche Ihnen viel Vergnügen, wenn Sie dann das nächste Stabilisierungsprogramm behandeln und die Sparmassnahmen zu diskutieren haben werden. Ich erinnere Sie einfach daran, dass wir letztes Jahr in Bezug auf die Personalkredite einen Antrag auf dem Tisch hatten, 50 Millionen Franken einzusparen. Wir können nicht überall aufstocken, und dann kommt irgendwann ein Antrag, der Personalkredit sei um 50 Millionen Franken zu reduzieren. Wir müssen sauber und kongruent sein und dementsprechend auch solche Anträge ablehnen. Sonst stimmt dann irgendetwas in der Finanzpolitik nicht mehr.