preparatory:AB 219536

Wortprotokoll

Ich habe vorhin dem Präsidenten mitteilen lassen, dass ich gerne noch einmal zwei Sätze sage. Ich bin allerdings davon ausgegangen, dass Frau Friedl zuerst noch einmal eine Erklärung abgibt.

Es gibt gemischte Ausschüsse, und es gibt jährlich Transparenz über den Aussenwirtschaftsbericht. Wir setzen die Nachhaltigkeitsbestimmungen gemäss Musterabkommen der Efta um, mit jedem neuen Abkommen sowieso. Es gibt Foren wie die Kommission für Wirtschaftspolitik. Es gibt eine Verbindungsgruppe WTO/Freihandelsabkommen. Wahrscheinlich kennen Sie diese beiden Gefässe nicht. Dort haben Sie die Möglichkeit, anzuklopfen und Informationen zu verlangen. Sie haben sogar die Möglichkeit, an Sitzungen dabei zu sein; das würde mich nicht stören. Last, but not least gibt es die tripartite Kommission für Angelegenheiten der Internationalen Arbeitsorganisation. Auch dort kann man sich hinwenden. Auch dort ist eine Struktur vorhanden, in der man Probleme bereden kann, die Probleme bewerten kann und die letztlich Entscheidungen und damit Lösungen erarbeiten kann.

Wir bauen auf diese Instanzen. Ich bitte Sie, sich Kenntnis über diese Instanzen zu verschaffen, damit Sie diese Instanzen benutzen können. Dann ist ein Teil der Diskussion, die wir eben geführt haben, nicht mehr nötig.