Caroni Andrea · Ständerat · 2017-09-18

Wortprotokoll

Ich möchte nur ergänzend zum Kommissionspräsidenten auf eine kleine Holprigkeit aufmerksam machen, die wir nicht ganz einebnen konnten. Sie betrifft den Exhibitionismus. Der Kommissionspräsident hat ausgeführt, dass wir ihn an sich als Tat herausgenommen haben, weil er ein Antragsdelikt ist. Das stimmt allerdings nur für den Fall, dass jemand seine zivilen Kleider auszieht. Wenn jemand im Militär seine Uniform auszieht, bleibt es ein Offizialdelikt, und damit könnte er auch ein Tätigkeitsverbot erhalten. Nun gibt es meines Wissens keine Studien, die belegen, dass für Kinder das eine traumatischer wäre als das andere. Aber wir werden bald Gelegenheit haben, das auszubügeln. Wir haben ja die Bundesrätin letzte Woche damit beauftragt, die Strafrahmen zu harmonisieren. Da sollte man dann darauf achten, ob man vielleicht aus dem Exhibitionismus eine Übertretung machen will, wie dies die sexuelle Belästigung heute schon ist, und dann wäre dieses Problem erledigt. Es ist aber ein kleines Problem.