Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2017-09-21

Wortprotokoll

Wir haben Horizon 2020 rechtzeitig ins Trockene gebracht. Darauf weise ich in aller Bescheidenheit hin, wenn es um das Engagement des Bundesrates und der Verwaltung geht, unterstützt durch das Parlament. Ich habe vorhin gesagt, wenn es um Erasmus 2021 und die folgenden Jahre geht: Wir haben den Grundsatz zur Aufnahme von Verhandlungen im März vereinbart. Es ist vereinbart, dass im Jahr 2020 verhandelt wird. Da sind wir nicht die Einzigen, die bestimmen können, wie das Programm abläuft. Das wird von der Gegenpartei natürlich mitbestimmt. Das wird mitbestimmt unter Beachtung von 26 Stakeholdern innerhalb der Europäischen Union, die allesamt glücklich werden wollen.

Ich nehme zur Kenntnis, dass Sie den Eindruck haben, dass wir zu wenig täten, zu wenig den Willen erkennen liessen, dass wir diesem Programm angehören wollen. Sie haben sich getäuscht. Wir haben bei Horizon 2020 bewiesen, was wir tun, wenn wir nicht reden, sondern was wir tun. Das wird bei Erasmus genau das Gleiche sein.

Eines muss ich Ihnen sagen, und das sage ich Ihnen in meiner Verantwortung als Bildungsminister: Die Mobilität ist völlig unbestritten; wir wollen sie haben, und wir wollen sie uneingeschränkt haben. Aber nicht jedes Projekt, das in diesem Programm ursprünglich vorgesehen war, verantworte ich mit. Das habe ich auch in Brüssel deutsch und deutlich angemeldet - oder englisch und deutlich. Das ist nicht einmal auf Ablehnung gestossen, sondern man hat sich dort bedankt, dass endlich auch der Drittteilnehmer quasi den Mut aufbringt zu sagen, dass ein paar Sachen korrigiert werden müssen.

Langer Rede kurzer Sinn - und ich bleibe ganz ruhig, obschon ich mir jetzt hier drin einiges habe sagen lassen müssen -: Wir wollen Erasmus 2021 und folgende haben. Wir brauchen das Mobilitäts- und Austauschsystem zwingend. Wir wollen es, wenn irgendwie möglich, nicht mehr mit einer Schweizer Lösung überbrücken und finanzieren müssen. Das haben wir bewiesen, indem wir die Vereinbarung getroffen haben, indem wir die Aufnahme der Verhandlungen festgelegt haben und indem wir den Verhandlungszeitrahmen bereits festgelegt haben. Wir machen das Vernünftige, wir machen das bildungspolitisch Attraktivste und das ökonomisch Effizienteste, und wir werden Ihnen eines Tages ein Ergebnis abliefern.

Wenn Sie die Motion annehmen, dann ist das okay. Sie stärken uns den Rücken. Ich werde den Text der Motion in Brüssel nicht bei jeder Verhandlung auf den Tisch legen, weil etwas zu viel drinsteht, was die Gegenseite von uns eigentlich nicht wissen müsste.