Häberli-Koller Brigitte · Ständerat · 2017-09-21

Wortprotokoll

Wie bereits bei der Behandlung der Botschaft zu Erasmus plus (17.031) ausgeführt, bitte ich Sie im Namen der Kommission, diese Kommissionsmotion zu unterstützen. Der Bundesrat schreibt in seiner Stellungnahme zu unserer Kommissionsmotion, dass er ebenfalls eine Assoziierung ab 2021 anstrebt und sich darauf konzentrieren möchte. Ich sehe gerade diese Kommissionsmotion für Sie, Herr Bundesrat, als Unterstützung und Stärkung in diesem Bereich. Wir möchten dies eben schnellstmöglich machen. Wir möchten Sie bitten und mit dieser Motion dazu ermuntern, diese Verhandlungen möglichst rasch in Angriff zu nehmen. Wir wissen selber, wie schnell wir wieder vor dieser Frage stehen können. Diese Übergangslösung wurde jetzt auch von unserem Rat für die genannten Jahre klar gutgeheissen. Es braucht hier noch etwas Druck, wenn ich das sagen darf, vonseiten des Parlamentes.

Ich bitte Sie deshalb mit der Mehrheit der Kommission, auch diese Motion zu unterstützen, damit wir möglichst rasch wieder in den Genuss dieser wichtigen Teilnahme und einer vollen Teilnahme kommen können. Ich beantrage Ihnen im Namen der Kommission, die Mehrheit zu unterstützen und damit der Kommissionsmotion zuzustimmen.