Rutz Gregor · Nationalrat · 2017-09-25

Wortprotokoll

Falls ich das richtig verstanden habe und Sie tatsächlich gesagt haben, die SRG sei nicht Gegenstand dieser Debatte, muss ich mich in den letzten Stunden wohl verhört haben. Wir sprechen hier nur über die SRG, und nur sie ist Gegenstand der Debatte.

Die SRG soll unabhängig sein, selbstverständlich, und sie soll einen guten Service public erbringen. Service public ist eben das, was Private nicht leisten können oder leisten wollen: in den Randregionen, wo es sich nicht lohnt, ökonomisch tätig zu sein, etwa im rätoromanischen Sprachraum; Kollege Candinas hat es mir ein paarmal erklärt, er hat völlig Recht. Im Tessin ist es wichtig, in der Westschweiz vielleicht schon etwas weniger. Aber in der Deutschschweiz wäre sehr, sehr viel mehr Markt möglich. Und da reden wir jetzt nur über den Konzessionsauftrag. Wir reden noch nicht über all die Aktivitäten der SRG ausserhalb der Konzession. Erklären Sie mir bitte einmal, warum es nötig ist, dass die SRG Werbevermarktung betreibt. Das ist weder Service public noch volkswirtschaftlich irgendwie erforderlich. Wir haben hier genügend private Anbieter. Das ist das, was wir möchten: eine SRG, die stark ist in ihrem Kernauftrag, die sich aber darauf konzentriert und nicht Privaten hineinfunkt, weil das eben Wettbewerbsverzerrung ist, weil die SRG - ob Sie es Gebühren oder Steuern nennen - öffentlich finanziert ist und sich nicht um die Refinanzierung kümmern muss, wie das private Unternehmen tun müssen. Darum geht es.