Janiak Claude · Ständerat · 2017-09-26

Wortprotokoll

Ich möchte mich nur ganz kurz melden und eigentlich nur das unterstützen, was Herr Engler vorhin gesagt hat.

Ich erinnere einfach an die Abstimmung über das revidierte RTVG. Damals, bei dieser Revision, war es ja auch ein erklärtes Ziel, das Service-public-Angebot, das durch die Privaten gewährleistet wird, zu stärken. Sie wissen ja auch, dass die Sendungen der Regionaljournale der SRG zeitlich begrenzt sind, weshalb sie nur eine Auswahl von jeweils regional wichtigen Informationen transportieren können. Es war damals also die Absicht, die Privaten zu stärken; das war ein Bestandteil dieser Revision. Sie wissen, wie knapp sie durchgekommen ist.

Ich stimme auch hier zu, abgesehen davon, dass ich die Erhöhung auch inhaltlich, aus den von Herrn Engler angeführten Gründen, richtig finde. Wir müssen diese Anbieter bei der nächsten Abstimmung auch im Boot haben. Das ist für mich auch noch eine Überlegung, weshalb ich dafür bin.