Imhof Rudolf · Nationalrat · 2002-06-04

Wortprotokoll

Im Jahre 1998 beschloss der Bundesrat die Reorganisation der Bundesinformatik. Mit diesem Projekt sollte nicht nur die Informatik reformiert werden, im Gegenteil: Nove-it soll die Führungsprozesse erneuern und reformieren. Die GPK hat dieses Projekt von Anfang an begleitet und sich immer wieder Gedanken darüber gemacht. Die seit diesem Beschluss eingesetzte Entwicklung der Informatik und der Information ganz allgemein hat dieses Projekt zu einem der wichtigsten strategischen Ziele der Bundesverwaltung gemacht. Das ist ganz logisch. Aus diesem Grund wird uns - damit meine ich dieses Parlament - das Projekt Nove-it auch weiter beschäftigen. Es wird mehr oder weniger zum Standard werden, denn nach heutiger Erkenntnis wird dieser Bereich zu einer permanenten Aufgabe, die nie abgeschlossen werden kann. Nove-it hatte ursprünglich seine Priorität als Führungsinstrument. Durch die Vernetzung der Daten, durch die globale Abrufbarkeit und Präsenz unserer Aktivitäten kommen neben dieser Strukturveränderung auch die Sicherheit, der Datenschutz, allmählich aber auch der Schutz der Daten in den Vordergrund.

Zum Strukturwandel: Nove-it betrifft alle Departemente und ist wesentlich mehr als eine rein technische Lösung. Sie ist vor allem eine Reform der Führungs- und Organisationsstruktur, ein Kulturwechsel, in dem von Leistungserbringern und Leistungsbezügern geredet wird. Herr Bundespräsident, wie Sie uns bestätigten, ist dieser Prozess nach anfänglichen Schwierigkeiten nun in Gang gekommen. Diese Schwierigkeiten sind nachvollziehbar. Da die Leistungen mess- und vergleichbar, der Support transparent und das Preis-Leistungs-Verhältnis verbessert werden, fühlen sich viele Interessengruppen als Verlierer. Viele Akteure in den Departementen und Ämtern verlieren an Autonomie; Informatikchefs in allen Bereichen verlieren an Einfluss. Es ist zu hoffen, dass dieser Strukturwandel bald abgeschlossen und vor allem verkraftet ist.

Zum Datenschutz: Die schockierenden Ereignisse der vergangenen Monate im In- und Ausland haben das Problem der inneren Sicherheit und des Staatsschutzes überhaupt in den Vordergrund gerückt. Ich denke dabei an den 11. September 2001, an die Bluttat von Zug usw. Bereits heute scheint in den USA eine Mehrheit der Bürger bereit zu sein, auf eine ganze Reihe von Freiheitsrechten zu verzichten, um scheinbar sicherer leben zu können.

Bei uns verlangt man mehr Freiheiten für Ermittler und beklagt, dass die Fichenaffäre zu einem übertriebenen [PAGE 658] Persönlichkeitsschutz geführt habe. In der Bundesrepublik Deutschland sollen Ausweispapiere neben den Fingerabdrücken auch biometrische Informationen enthalten, damit Fälschungen nicht mehr möglich sind. Der Staat hat es wie niemand anders in der Hand, flächendeckend Daten zu sammeln und zu verwerten. Trotzdem kann Terrorbekämpfung kein Vorwand sein, freiheitsfeindliche und gesellschaftspolitische Forderungen umzusetzen und die Staatsmacht auf Kosten der Privatsphäre auszuweiten.

Zum Schutz der Daten: Seit Jahrhunderten wird Wissen weitergegeben und archiviert - in Stein gemeisselt, in Metall gegossen, dann auf Papyrus, Pergament und Papier geschrieben, das waren die nächsten Stufen. Wie geht es jetzt weiter? In der vorelektronischen Zeit waren die Archive auch verhältnismässig sicher: Sie mussten gegen Einbruch geschützt werden. Urkunden aus dem Mittelalter sind in tadellosem Zustand erhalten und stehen allen Interessierten zur Verfügung, ohne dass dafür irgendwelche Hilfsmittel nötig sind. Ganz anders bei den elektronischen Daten: Mittels Tastendruck wird das Wissen der ganzen Welt gespeichert, aber mit dem Lagern dieser Daten hat man seine Mühe. Es wird Aufgabe unserer Generation sein, dafür zu sorgen, dass auch unsere Daten und unser Wissen einmal unseren Nachfahren überliefert werden können.

Sehr geehrter Herr Bundespräsident: Ich denke, Nove-it wird uns noch lange beschäftigen. Information und Informatik werden auch in Zukunft einen immer grösseren Stellenwert einnehmen, und die Probleme dieser Technik werden uns nicht mehr loslassen. Es ist deshalb von grosser Wichtigkeit, dass die Umsetzung dieser Technik Chefsache bleibt.