Riklin Kathy · Nationalrat · 2017-09-27

Wortprotokoll

Vom 20. Oktober 2020 bis am 10. April 2021 wird in Dubai, in den Vereinigten Arabischen Emiraten, die nächste Weltausstellung der Kategorie A durchgeführt. Die Expo findet damit erstmals in einem arabischen und muslimischen Land statt.

Die Schweiz hat eine lange Tradition der Teilnahme an diesen Anlässen mit grosser, weltweiter Ausstrahlung. An den Weltausstellungen der Kategorie A in Hannover 2000, Aichi in Japan 2005, Schanghai 2010 und Mailand 2015 war die Schweiz dabei; ebenfalls an den Weltausstellungen der Kategorie B in Lissabon 1998, Saragossa 2008, Yeosu in Südkorea 2012 und Astana in Kasachstan in diesem Jahr waren wir präsent.

Das Thema der Expo 2020 in Dubai lautet: "Connecting Minds, Creating the Future". Als Unterthemen wurden "mobility", "opportunity" und "sustainability" definiert, die als Inspirationsquellen dienen sollen. Die Organisatorinnen und Organisatoren rechnen mit rund 182 offiziellen Teilnehmerländern.

Bis im Frühling 2017 haben etwa 75 Länder ihre Teilnahme angemeldet. Die Schweiz war das erste Land, das seine Teilnahme zugesagt hat. Das ist für Dubai ein wichtiges Signal. Um auch Entwicklungsländern und Ländern mit niedrigem Einkommen eine Teilnahme zu ermöglichen, haben die Vereinigten Arabischen Emirate ein Budget von 150 Millionen Euro gesprochen. Es werden etwa 25 Millionen Besucherinnen und Besucher an der Expo in Dubai erwartet, davon 30 Prozent aus den Vereinigten Arabischen Emiraten, einem Land mit rund 9 Millionen Einwohnern, und 70 Prozent aus dem Ausland.

Der Bundesrat beantragt einen Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken für die Teilnahme der Schweiz an dieser Weltausstellung 2020. Unter Einbezug des Personal- und Verwaltungsaufwands beträgt das Kostendach für die Präsenz der Schweiz in Dubai 14,84 Millionen Franken. Von den Gesamtkosten sollen mindestens 7,5 Millionen Franken, also rund die Hälfte, durch finanzielle Beiträge Dritter gedeckt werden.

Eine Teilnahme an der Expo 2020 in Dubai ist für die Schweiz von grossem Wert. Sie ermöglicht eine stärkere Positionierung der Schweiz in den Vereinigten Arabischen Emiraten und in der ganzen arabischen Region. Wir verfügen seit 2015 übrigens über ein Efta-Freihandelsabkommen mit dem Golf-Kooperationsrat und profitieren somit von privilegierten Wirtschaftsbeziehungen. Unser Land kann mit einer Teilnahme an der Expo 2020 seine wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, das Qualitätsbewusstsein und die touristischen Schönheiten der Schweiz aufzeigen. Der Schweizer Pavillon wird von einem Beduinenzelt inspiriert sein und aus einem grossen Stoff bestehen. Dieses Mal soll wieder mehr Wert auf die architektonische Gestaltung gelegt werden.

Ihre APK, in der ich auch Mitglied bin, hat sich mit den aussenpolitischen Risiken und Chancen befasst. Wir haben die aussenpolitisch angespannte Lage, die kritische Konfrontation mit Katar und die Beteiligung der Vereinigten Arabischen Emirate am Krieg in Jemen zur Kenntnis genommen. Das EDA verfügt über ein Monitoring und hat für den Notfall ein Ausstiegsszenario bereit. Auch die Menschenrechtslage und die zum Teil prekären Arbeitsbedingungen wurden diskutiert. Die APK und die WBK gewichten die Chancen aber grösser als die Risiken. Die Vereinigten Arabischen Emirate sind ein wirtschaftlich wichtiger Partner der Schweiz. Mit unserer Teilnahme können wir unser Land der Werte, der Rechtsstaatlichkeit, der Wissenschaft, Forschung und Innovation, aber auch der Nachhaltigkeit präsentieren. Die Expo in diesem aufsteigenden arabischen Land gibt uns die Gelegenheit zu einer Darstellung unserer Atouts, unserer Trümpfe. Daneben bietet unsere sechsmonatige Präsenz auch die Gelegenheit für zahlreiche Treffen, Podien und Diskussionen, die einem konstruktiven Austausch dienen.

Ihre WBK hat dem Verpflichtungskredit von 12,75 Millionen Franken mit 16 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt. In der APK gab es keine ablehnenden Stimmen. Wir bitten Sie somit, dem Antrag des Bundesrates zu folgen.