Bischofberger Ivo · Ständerat · 2017-11-27

Wortprotokoll

Vor genau einem Jahr haben Sie bei meiner Antrittsrede vernehmen dürfen, wie ich Sie auf die beiden dunklen Bronzefiguren beim Haupteingang des Parlamentsgebäudes hingewiesen habe. Der alte Mann links und der Jüngling rechts sollen den Eintretenden bewusst machen, dass alles, was in diesem Haus geschieht und beschlossen wird, bald Teil der Geschichte - unserer Geschichte - sein wird. So sind auch Ständeratspräsidenten jeweils nach einem Jahr Vergangenheit. Dem Rechtstext folgend, fordert dies unsere Bundesverfassung in Artikel 152.

Das scheint mir in dieser Form - auch nach meinem eindrücklichen Präsidialjahr - richtig und gut, denn diese jährliche Rochade ist und bleibt ein sinnvoller Ausdruck unseres föderalen Staatskonzepts. Folglich ist nun mein Name der hundertvierundneunzigste auf der langen Liste der ehemaligen Ständeratspräsidentinnen und -präsidenten seit Bestehen unseres Bundesstaates.

Für mich persönlich war dieses Jahr ein aussergewöhnliches Ereignis und ein Erlebnis mit tief prägenden Eindrücken. Freudige, glückliche Momente gab es, aber auch tragische; schmerzliche Gedanken und Gefühle forderten und fordern ihr Recht bei unmenschlichen, verabscheuungswürdigen Gewaltverbrechen und Attentaten - wie aktuell am vergangenen Wochenende in Bir al-Abed auf dem Sinai.

Dafür aber, dass Sie mir all dies ermöglicht haben, bedanke ich mich bei Ihnen allen aufrichtig und von Herzen. Ich bedanke mich für Ihr Vertrauen und die Wertschätzung, die Sie mir mit meiner Wahl zum Präsidenten der Kleinen Kammer entgegengebracht haben. Vor allem danke ich Ihnen für die äusserst konstruktive und von echter Kollegialität geprägte Zusammenarbeit inner- und ausserhalb des Rates. Ich versichere Ihnen: Ich habe mich stets bemüht, die Sitzungen umsichtig zu leiten, für einen reibungslosen Ablauf zu sorgen sowie unseren Rat würdevoll und mit entsprechendem Respekt auch gegen aussen zu vertreten.

Aber nun ist es so weit: In wenigen Minuten wird sich der Lehrer und Pädagoge verabschieden und den präsidialen Sitz der diplomierten Konferenzdolmetscherin übergeben. Was uns allen aber auch weiterhin als verantwortungsvolles Gut anvertraut ist und bleiben wird, ist, zur kollegialen, freundschaftlichen und von gegenseitigem Respekt geprägten Debattenkultur hier in unserem Rat Sorge zu tragen. Dass dem konstruktiven Dialog, dem persönlichen Gespräch mit dem jeweiligen Gegenüber in Zukunft mehr denn je Beachtung geschenkt werden muss, zeigt allein die Tatsache, dass in diesem Haus vermehrt nur noch per E-Mail kommuniziert wird.

Wie mir Bundeskanzler Walter Thurnherr persönlich bestätigt hat, betrug der gesamte E-Mail-Verkehr gemäss dem Bundesamt für Informatik und Telekommunikation im Jahr 2003 noch 3 Millionen E-Mails pro Monat; heute sind es im gleichen Zeitraum bereits über 30 Millionen. Ja, Sie haben richtig gehört. Hier gilt es, bewusst und willentlich Gegensteuer zu geben. Lassen wir uns bei unserer täglichen Arbeit als Mitglieder des Bundesparlamentes nicht einfach widerstandslos von diesem Zeitgeist treiben.

Die komplexen Herausforderungen, mit denen wir uns zunehmend konfrontiert sehen, lassen sich in unserer Konkordanzdemokratie nicht einfach nach einem Schwarz-Weiss-Schema meistern, sondern nur mit einem gewissen, willentlich angestrebten Grundkonsens. Speziell die Suche nach einem solchen Konsens führt über das direkte, persönliche Gespräch, über den direkten Dialog erwiesenermassen viel eher zum Erfolg als über eine vielfach anonyme schriftliche Korrespondenz. Man weiss, dass genau diese Bemühungen oft schwierig und zeitraubend sind. Doch der Aufwand und unser Einsatz lohnen sich. Nur dann haben wir nämlich Gewähr, dass die hart erarbeiteten, ausdiskutierten Lösungen zu guter Letzt politisch über ein sicheres Fundament verfügen und vor allem auch bei der Bevölkerung unseres Landes eine breite Unterstützung geniessen.

Vor diesem Hintergrund bleibt mir nur noch die edle Aufgabe zu danken. Herzlichst bedanke ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen unseres Ratsbüros. Einen ganz speziellen, aufrichtigen und herzlichen Dank für all die grosse, [PAGE 762] professionelle und umsichtige Arbeit für unseren Ratsbetrieb richte ich an das Sekretariat unter der Leitung von Frau Martina Buol, Pierre Scyboz und Jean-Claude Hayoz. Ebenso geht mein Dank an all die stillen guten Geister in den verschiedenen Sparten der Parlaments- und Weibeldienste. Schliesslich, last, but not least, richte ich einen speziellen Dank an unsere Vizepräsidentin Karin Keller-Sutter für die freundschaftliche und äusserst konstruktive Zusammenarbeit während des ganzen Jahres. Liebe Karin, aufrichtigen Dank und alles erdenklich Gute im kommenden Jahr!

Nehmen wir die Herausforderungen, vor die uns die Zukunft stellt, gemeinsam an, zwar mit dem nötigen Respekt, vor allem aber auch mit berechtigtem Optimismus. Herzlichen Dank, je vous remercie! (Grosser Beifall)

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2. Wahl der Präsidentin des Ständerates [GZ]

2. Election de la présidente du Conseil des Etats [GZ]

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Präsident (Bischofberger Ivo, Präsident): Vorgeschlagen ist Frau Karin Keller-Sutter. Ich bitte die Stimmenzähler, Herrn Jean-René Fournier und Frau Géraldine Savary, die Wahlzettel auszuteilen. Die Zettel werden nur am Platz abgegeben. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.