Abate Fabio · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Das VBS veranschlagt Aufwand und Investitionsausgaben auf 8,1 Milliarden Franken. Davon sind 5,3 Milliarden Franken finanzierungswirksam, wovon 3,8 Milliarden Franken im Globalbudget enthalten sind, 1,3 Milliarden Franken in Einzelkrediten und 261 Millionen Franken in Transferkrediten. Der nichtfinanzierungswirksame Aufwand beträgt 1,3 Milliarden Franken. Für den Leistungsverrechnungsaufwand sind 1,5 Milliarden Franken eingestellt. Die Erhöhung gegenüber dem Voranschlag 2017 beträgt in der Summe 137,2 Millionen Franken. Die finanzierungswirksame Erhöhung beträgt 163 Millionen Franken, beim nichtfinanzierungswirksamen Aufwand beträgt sie rund 30 Millionen Franken.

Erwähnenswert ist, dass bei der Verwaltungseinheit Verteidigung eine Erhöhung von 21 Millionen Franken zu verzeichnen ist, was zwei Gründe hat. Zum einen sind ab 2017 in Anlehnung an die international anerkannten Rechnungslegungsvorschriften Rüstungsgüter zu aktivieren und abzuschreiben. Im Jahr 2017 waren nichtfinanzierungswirksame Abschreibungen von 580 Millionen Franken budgetiert, während im Voranschlag 2018 die Abschreibungen aufgrund der gewonnenen Erfahrungswerte um weitere 70 Millionen Franken erhöht werden. Zum andern soll im Jahr 2018 weniger Munition liquidiert werden als im Vorjahr. Die Lagerentnahme von Munition wurde daher um nichtfinanzierungswirksame 50 Millionen Franken reduziert.

Der Leistungsverrechnungsaufwand ist um 55,7 Millionen Franken geringer als im Vorjahr. Einen wesentlichen Beitrag hierzu leistet die Verwaltungseinheit Verteidigung mit 53 Millionen Franken. Der Grund dafür sind tiefere Mieten, welche Armasuisse Immobilien für Objekte verrechnet.

Für das Jahr 2018 plant das VBS Erträge und Einnahmen in der Höhe von 1,6 Milliarden Franken, davon Leistungsverrechnungserträge von 1,4 Milliarden Franken. Bei den finanzierungswirksamen Erträgen gibt es kaum eine Abweichung zum Budget des Vorjahres. Armasuisse Immobilien hat Einnahmen von 17,3 Millionen Franken aus dem Verkauf von Immobilien eingesetzt. Hier gilt es zu beachten, dass die Nachfrage nach diesen Immobilien gering ist, zumal sich bei gewissen Objekten eine Umnutzung sehr schwierig gestalten dürfte. Die Reduktion des kalkulatorischen Zinssatzes von 2 auf 1,75 Prozent führt ausserdem dazu, dass tiefere Mieten verrechnet werden können.

Das VBS war aufgrund der strukturellen Defizite von Sparmassnahmen im Umfang von jährlich 163 Millionen Franken betroffen. Von diesen Sparmassnahmen trägt die Armee 150 Millionen Franken. Das Umsetzungskonzept sah die drei folgenden Massnahmen vor: erstens eine generelle Teuerungskorrektur von 3 Prozent bei den schwach gebundenen Transfer- und Rüstungsaufwänden, was 47 Millionen Franken ausmacht; zweitens Kürzungen bei den Eigenausgaben, die 61 Millionen Franken ausmachen; drittens gezielte Kürzungen beim Rüstungsaufwand von 55 Millionen Franken.

Der Personalaufwand beträgt 1,8 Milliarden Franken, womit er 16 Millionen Franken höher liegt als im Voranschlag des Vorjahres. Er wird mehrheitlich im Globalbudget der Verwaltungseinheiten budgetiert. Eine Ausnahme bildet der Vorruhestandsurlaub in der Verwaltungseinheit Verteidigung, welcher mit einem Einzelkredit ausgewiesen wird. Die Gründe hierfür sind, dass die letzten Mitarbeitenden im Jahr 2018 für maximal drei Jahre in den Vorruhestandsurlaub übertreten und der Kredit aufgrund des rechtlichen Anspruchs nicht beeinflussbar ist.

Im Jahr 2016 waren im VBS durchschnittlich 11 616 Vollzeitstellen besetzt. Die Stellen für die Umsetzung von Massnahmen zur zivilen Friedensförderung und zur Stärkung der Menschenrechte und für die humanitäre Hilfe waren noch nicht im Personalaufwand subsummiert. Im Voranschlag 2017 wurden 12 140 Vollzeitstellen ausgewiesen, das aber einschliesslich der obengenannten Stellen. Im Jahr 2018 sind 12 205 Vollzeitstellen vorgesehen. Diese leichte Zunahme geht auf die Besetzung von Vakanzen im Zusammenhang mit der Weiterentwicklung der Armee zurück. Für das Jahr 2018 sind im Globalbudget zur Attraktivitätssteigerung des Militärdienstes 3 Millionen Franken für Ausbildungsgutschriften eingestellt. In den Folgejahren wird dieser Beitrag ansteigen.

Die Ausgaben in den Bereichen Beratung und externe Dienstleistungen steigen nur leicht an und verharren auf einem ähnlichen Niveau wie im Vorjahr. Die Beratungsaufwendungen belaufen sich in den nächsten Jahren auf 27 bis 30 Millionen Franken. Die Aufwendungen für externe Dienstleistungen sind in den Planjahren etwas stärkeren Schwankungen ausgesetzt. Sie steigen von 178 Millionen im Voranschlag 2017 auf 194 Millionen Franken im Jahr 2018. Das ist zum einen auf eine Erhöhung der Zahl der Belegungstage im Ruag-Gefechtsausbildungszentrum zurückzuführen. Zum andern betrifft es höhere Abgeltungen an Skyguide infolge des Aufbaus des Luftpolizeidienstes 24. Im Finanzplan 2019 sind die Kosten dann wieder rückläufig.

Wir haben auch einen Nachtrag vorliegen; ich sage zwei Worte dazu. Der Nachtragskredit betrifft die Position 503.A231.0105, "Kantonale Nachrichtendienste", und umfasst 2 Millionen Franken. Es geht hier um die Entschädigung von Leistungen der Kantone. Geplant war, diese Beiträge zu verstetigen. Aufgrund eines Versäumnisses wurden diese Mittel nicht in den Voranschlag 2017 aufgenommen.

Ich komme zu den Positionen Verteidigung, Rüstung, Armasuisse, Armasuisse Wissenschaft und Technologie, Armasuisse Immobilien: Trotz verschiedener Sparmassnahmen verfügt die Armee 2018 über mehr Mittel. Dies geht auf den stufenweisen Anstieg des Budgets der letzten Jahre im Zusammenhang mit dem Zahlungsrahmen der Armee zurück, welchen das Parlament am 7. März 2016 bewilligt hat. Diese zusätzlichen Mittel sollen wie folgt verwendet werden: 124 Millionen Franken finanzierungswirksam für die Verteidigung aufgrund der letztjährigen Sparmassnahmen und Kürzungen im Bereich Verteidigung, beim Ersatzmaterial und dem Instandhaltungsbudget. Mit Blick auf die aktuelle Bedarfsplanung kann diese Kürzung im Voranschlag wieder ausgeglichen werden. Hinzu kommen die Kosten für die Nutzungsverlängerung der F-5 Tiger und Mehrleistungen zugunsten der F/A-18, die infolge Alterung und Belastung und infolge des Ausbaus des Luftpolizeidienstes nötig werden. Zudem müssen auch die Kontrollen für den Transporthelikopter Super Puma verstärkt werden, was aufgrund des fortgeschrittenen Alters dieser Maschinen notwendig ist. Insgesamt handelt es sich hier um 73 Millionen Franken. Ein Mehrbedarf von 20 Millionen ergibt sich infolge der Bevorratungsvorgaben für Treib- und Brennstoffe.

Für Armasuisse Immobilien werden zusätzlich 9 Millionen Franken eingesetzt, um den Nachholbedarf an Investitionen und Instandhaltungsmassnahmen abzubauen, denn es verbleibt noch eine jährliche Finanzierungslücke von über 100 Millionen Franken für die Bewirtschaftung des Kernbestandes. Zudem besteht ein aufgelaufener Instandsetzungsbedarf von mehreren Milliarden Franken. Daher wird eine weitere Reduktion des Immobilienbestandes nötig sein.

Der Gesamtaufwand und die Ausgaben des Voranschlages im Bereich Verteidigung betragen 6,2 Milliarden Franken. Davon sind 4 Milliarden finanzierungswirksam und 1,1 Milliarden Leistungsverrechnungen sowie 1 Milliarde nicht finanzierungswirksam. Demgegenüber sind Erträge und Einnahmen von 380 Millionen Franken budgetiert, und zwar finanzierungswirksam, wobei die Leistungsverrechnungen 313 Millionen Franken ausmachen.

Im nächsten Jahr stehen diverse Projekte des Programms Fitania an sowie der Ausbau der Interventionsfähigkeit der Luftpolizei 24 und der Projektstart für die Beschaffung eines Kampfflugzeuges. An dieser Stelle soll ein Ausblick auf künftige Beschaffungen in den Finanzplanjahren angefügt werden. Gemäss Planungsstand September ist 1 Milliarde Franken in der Armeebotschaft 2018 vorgesehen, 700 Millionen Franken in der Armeebotschaft 2019, 1 Milliarde Franken in der Armeebotschaft 2020 und 300 Millionen Franken in der Armeebotschaft 2021.

In den nächsten Jahren werden zwar die Beschaffungen des neuen Kampfflugzeugs und des neuen bodengestützten Luftverteidigungssystems die Hauptthemen sein, doch in den 2020er Jahren wird die grösste Herausforderung darin bestehen, die übrigen Hauptwaffensysteme abzulösen, die ihrerseits auch das Ende der Nutzungsdauer erreichen. Dies sind der Kampfpanzer Leopard und die Spezialfahrzeuge der [PAGE 779] Genieartillerie und der Aufklärungstruppe. Wenn wir wollen, dass die Armee gemäss der Weiterentwicklung der Armee den Leistungsauftrag erfüllen kann, müssen auch diese Systeme ersetzt werden. Wahrscheinlich wird es nicht möglich sein, all diese Wünsche zu erfüllen. Das VBS wird gefordert sein, eine Prioritätensetzung vorzunehmen und sich bei bestimmten Punkten auf einen Verzicht einzustellen.

Zum Bundesamt für Rüstung, Armasuisse: Das Gesamtbudget beträgt 123 Millionen Franken. Damit kommt es im Vergleich zum Vorjahr zu einer Reduktion. Zur Leistungsgruppe Technologiemanagement und -expertisen von Armasuisse Wissenschaft und Technologie: Auf Stufe Bund ist man daran, eine nationale Cyberstrategie zu erarbeiten, die voraussichtlich im Frühjahr 2018 erlassen wird. Das VBS erarbeitet sowohl Teile davon wie auch eine eigene Cyberstrategie. Armasuisse hat hier zwei Rollen: Erstens ist sie im Rahmen der Erarbeitung dieser Strategie der wissenschaftliche Berater und nutzt dazu ihr weites nationales und internationales Netzwerk, vor allem auch bei den Fachhochschulen, Hochschulen und Instituten, die sich mit dieser Thematik befassen. Zweitens versucht sie, in der eigenen Organisation Schwachstellen und Bedrohungen zu analysieren und Möglichkeiten für Gegenmassnahmen aufzuzeigen. Armasuisse Wissenschaft und Technologie bewegt sich im Hightech-Bereich. Leider ist in der Öffentlichkeit das Verständnis für solche Arbeiten nicht immer vorhanden. Es ist aber wichtig, dass Entwicklungsprojekte in neue Gebiete vorstossen, damit wir in der nahen und ferneren Zukunft über moderne Technologie verfügen.

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