Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28
Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-11-28
Wortprotokoll
Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die umfassende Aufgabe, sämtliche Finanzen, die den Bund betreffen, zu kontrollieren. Sie setzt den Schwerpunkt jeweils auf die Prüfung der Wirtschaftlichkeit. Sie hat im Jahr 2018 einen geplanten Aufwand von 27,6 Millionen Franken. Das entspricht einem Mehr von 0,8 Millionen Franken oder 3 Prozent. Sie wird Einnahmen von 1,8 Millionen Franken generieren.
Warum diese kleine Erhöhung? Sie hat mit den sehr viel grösseren Aufgaben der Finanzkontrolle zu tun. Es ist ihr neu übertragen worden, auch sämtliche IKT-Projekte des Bundes - die von fünf auf neunzehn angewachsen sind - zu überprüfen. Ihr wurde auch durch die Geschäftsprüfungsdelegation und die Finanzdelegation neu der Auftrag übertragen, die Finanzen beim Nachrichtendienst und beim Fedpol zu prüfen. Zudem hat sie neu von der Finanzdelegation weitere Aufträge in Zusammenhang mit der Ruag bekommen. Deshalb ist es nötig, dass wir hier eine geringe Aufstockung bewilligen. Die Finanzdelegation hat dem zugestimmt.
[VS]