Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Hier geht es um zwei Organisationen. Die eine kümmert sich um Familienbelange und die andere um die ausserschulische Kinder- und Jugendförderung. Ich beziehe gleich beide in mein Votum ein.

Warum haben wir hier die Kürzungen des Bundesrates etwas zurückgenommen? Wir haben das aus dem einfachen Grund getan, weil der Bundesrat überproportional stark gekürzt hat, nämlich bei den Familienorganisationen um rund 23 Prozent und bei der ausserschulischen Kinder- und Jugendförderung um 10 Prozent. Wir waren der Meinung, eigentlich würde es reichen, wenn man hier die 3-prozentige Teuerungsanpassung, die für alle gelten soll, durchzieht. Deshalb lautet der Antrag der Mehrheit, diese beiden Positionen nur um 3 Prozent zu kürzen.

Zudem ist zu erwähnen, dass beide Organisationen 2016 und 2017 vom Parlament höhere Beiträge bekommen haben und damit auch ihre Ziele und Aktivitäten ausgeweitet haben. Es wäre nicht guter Stil, wenn man im Jahr darauf alles wieder zurücknimmt, was man im Jahr zuvor grosszügig gegeben hat, vor allem wenn es kleine Organisationen sind. [PAGE 783]

Ich bitte Sie deshalb, den Antrag der Mehrheit für eine 3-prozentige Kürzung zu unterstützen.