Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

Ich kann es kurz machen. Ich habe schon beim Eintreten gesagt, dass die Mehrheit Ihrer Kommission sich beim Nachtrag für das Konzept des Bundesrates entschieden hat, also dafür, 295 Millionen Franken in den Bahninfrastrukturfonds einzulegen - und zwar nicht, um jetzt ganz viele Bahnlinien zu finanzieren, sondern um den Fonds sozusagen als eine Art Bank zu nutzen, weil wir ja bei unseren Finanzen nicht abschreiben können, oder auch im Hinblick auf allfällige Kürzungsmassnahmen, die noch kommen. Für den Schuldenabbau soll nur der Rest verwendet werden. Das ist immer noch einiges über 100 Millionen Franken.