Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-28

Wortprotokoll

So haben wir es auch in der Kommission gemacht, weil es ja ein Konzeptantrag der Minderheit ist. Ich möchte nochmals daran erinnern: Die Teuerungskorrektur bei der Bildung und Forschung ist gemacht. Darüber hinaus wurde aber durch den Bundesrat noch weiter gekürzt, und wir empfehlen jetzt, sehr moderat, bei einzelnen Positionen eine ganz leichte Wiederaufstockung zu machen, und zwar bei den Grundbeiträgen Universitäten und bei den Grundbeiträgen Fachhochschulen.

Bei den Universitäten beantragen wir, 6 Millionen weniger zu sparen, und bei den Fachhochschulen beantragen wir, 11,3 Millionen weniger zu sparen. Sie sehen, das sind relativ präzise Beträge, weil wir von den Betroffenen verlangt haben, dass sie sich auf das Minimum der Ziele, die sie erreichen müssen - und das betrifft natürlich auch vor allem die Anzahl der Studierenden -, beschränken sollen.

Das Gleiche gilt bei der Forschungsförderung. Wir haben ja bei der BFI entschieden, dass wir vor allem auch mal unseren wissenschaftlichen Nachwuchs forcieren wollen. Die Kürzung bedeutet jetzt, dass die entsprechenden Anstrengungen beim Schweizerischen Nationalfonds zurückgefahren werden. Er müsste vierzig der geplanten Förderprofessuren streichen. Deshalb beantragen wir, nur so viel zu kürzen, dass er nur die Hälfte davon streichen muss, also den Sparauftrag zu halbieren und um 15 Millionen Franken weniger zu kürzen, damit diese Förderung des Nachwuchses weiterhin stattfinden kann.

Bei der letzten Position geht es um die Akademien der Wissenschaft, die in der BFI-Botschaft auch viele Ziele vorgeschrieben erhalten haben. Da soll um 1 Million Franken weniger gekürzt werden.

Insgesamt sind es in allen diesen Bereichen zusammen also - ich hab's jetzt nicht genau zusammengerechnet - etwas über 20 Millionen Franken, um die wir weniger kürzen wollen als der Bundesrat.