Lexipedia

Hadorn Philipp · Nationalrat · 2017-11-29

Hadorn Philipp · Nationalrat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2017-11-29

Wortprotokoll

Geschätzter Kollege Bigler, Sie haben dargelegt, gewisse Minderheitsanträge seien aus ideologischen Gründen eingereicht worden. Ich möchte von Ihnen gerne eine Stellungnahme zur Teuerungskorrektur. Das Finanzdepartement hat dargelegt, welche Teuerung eigentlich korrigiert werden müsse, und hat diese mit 0,7 Prozent beziffert. Der Voranschlag sieht allerdings 3 Prozent vor. Wie können Sie das als ideologisch betrachten? Wie begründen Sie es, dass diese überhöhte Korrektur im Voranschlag des Bundes so aufrechterhalten werden soll?