Fetz Anita · Ständerat · 2017-11-29

Wortprotokoll

Ich danke dem Bundesrat für seine Antworten zur Museumsförderung, auch wenn ich nicht zufrieden bin, weder mit den Antworten noch mit dem Ergebnis dieser föderalistischen Giesskanne, noch mit dem Weg zu dieser Giesskanne - damit das gleich vorweg gesagt ist.

Natürlich ist es schön, wenn der Bundesrat die Zusammensetzung der Jury öffentlich macht, denn danach habe ich auch gefragt. Die Herkunft der Mitglieder konnte man ja schon aus den Entscheiden erahnen. Seltsam aber finde ich die Bemerkung, die Zusammensetzung sei auf Nachfrage hin angegeben worden. Aus dem Haus der elektronischen Künste, in dessen Stiftungsrat ich bin - womit auch meine Interessenbindung offengelegt wäre -, habe ich beim Bewerbungsprozess etwas ganz anderes mitbekommen. Es hiess, in den Gesprächen mit dem BAK sei die Zusammensetzung trotz konkreter Nachfrage nämlich nicht mitgeteilt worden.

Ich kann auch der Aussage nicht folgen, die Spielregeln seien unterwegs nicht geändert worden. Sie müssen sich einmal den Ablauf einer solchen Eingabe vorstellen. Die Museen mussten einen Fünfjahres-Finanzplan einreichen; das scheint mir nachvollziehbar und richtig, so etwas macht man aber nicht so husch, husch und nebenbei. Natürlich haben sich die Museen dabei an der existierenden Verordnung des EDI über das Förderungskonzept für die Unterstützung von Museen, Sammlungen und Netzwerken Dritter zur Bewahrung des kulturellen Erbes orientiert. Dort steht in Artikel 17 Absatz 2, die an das Publikum gerichteten Grundinformationen müssten mindestens in zwei Landessprachen angeboten werden. Nach meinen Informationen wurde dies auch so kommuniziert.

Wenn der Bundesrat nun in seiner Antwort schreibt, es müssten flächendeckend "mindestens drei Landessprachen" sein, dann muss ich ihn deutlich darauf hinweisen, dass dies die Finanzen natürlich zusätzlich belastet, da viele der Museen eine internationale Ausstrahlung haben und die Informationen selbstverständlich auch in Englisch anbieten müssen. Wenn Sie schon einmal Websites oder andere digitale Aktivitäten finanziert und übersetzt und dann jeweils auch erneuert haben, dann können Sie sich in etwa vorstellen, was das kostet. Also, ich gehe einmal davon aus, dass die Verordnung weiterhin gilt, wo in Artikel 17 Absatz 2 steht: "Institutionen, die Betriebsbeiträge erhalten, müssen an das Publikum gerichtete Grundinformationen mindestens in zwei Landessprachen anbieten." Alles andere wird einfach sehr, sehr viel teurer.

Ich bin mir bewusst, dass wir als Parlament die Museumsförderung gemäss Kulturbotschaft gewünscht haben, und zwar mit klaren Prioritäten. Ich bin aber der Meinung, weil ich es auch relativ nahe miterlebt habe, dass das BAK bei der Umsetzung eigentlich genau das Gegenteil gemacht hat. Hier [PAGE 818] ist nicht priorisiert worden, sondern hier sind scheinobjektive Kriterien benutzt worden. Die "NZZ" hat darum von der "Stunde der Technokraten" gesprochen und auch die Scheinobjektivität beschrieben. Ich sehe das ebenso. Denn bewertet wurde einerseits der Status quo der Museen und nicht etwa die angezielten Veränderungen. Also, man braucht ja nicht mehr Geld, um den Status quo weiterzubewirtschaften, sondern um neue Ziele anzustreben. Dafür hätten ja auch Bundesgelder ihre Wirkung haben sollen. Es ging also eigentlich bei der klaren Priorisierung darum, den Status quo - das habe ich immer so verstanden - auch zu verbessern. Aber offenbar war das nicht die Hauptabsicht, sondern die Hauptabsicht war, den Status quo zu bewerten. Es wird dann natürlich schwierig, wenn man Kriterien benutzt wie Besucheranzahl und Online-Klicks, und zwar von allen Museen, unabhängig von den Kategorien. Die kleinsten werden mit den grossen verglichen. Natürlich hat Ballenberg viel mehr Eintritte als ein spezialisiertes Architekturmuseum. Das ist ja auch nicht zu kritisieren. Ich kritisiere einfach, dass hier Äpfel mit Birnen verglichen statt Kategorien - kleinere, mittlere, grössere Museen - gebildet worden sind.

Ein kleines Aperçu, das ich erlebt habe, möchte ich Ihnen einfach auch nicht vorenthalten, und zwar geht es um ein Museum, das bis jetzt keine Unterstützung erhalten hat: Die Basler Papiermühle ist ein in Basel sehr beliebtes und tolles Museum. Man hat dort einfach gedacht, man probiere mal, ob man auch Bundesgelder bekomme. Man ist auch nicht wahnsinnig enttäuscht, dass es nicht geklappt hat. Es waren ja viele dabei, die vorher nichts bekommen haben. Aber was ich an der Begründung heiss gefunden habe, war, dass man der Direktorin gesagt hat, das Museum sei zu wenig digital. Jetzt stellen Sie sich einmal vor: Das ist ein Museum, wo man auf alten Vorrichtungen, alten Maschinen selber Papier bedrucken kann, man kann selber Lettern giessen, kurz, es ist ein total sinnliches Erlebnis. Aber es hiess, es sei zu wenig digital - na ja.

Ich will hier nicht weiter in die Details gehen. Was ich Ihnen damit sagen will, Herr Bundesrat, ist Folgendes: Der Fehler bei der Umsetzung durch das BAK war, dass ursprünglich eigentlich versprochen worden war, qualitativ Prioritäten zu setzen. Und dann wurden gnadenlos scheinobjektive Kriterien benutzt, bei denen erst noch nicht bedacht worden ist, dass sie gar nicht miteinander vergleichbar sind.

Ich bin mir bewusst, dass man das jetzt nicht mehr ändern kann und auch nicht mehr ändern soll. Aber ich finde, auf diese Scheinobjektivität sollte dann das nächste Mal verzichtet und alles qualitativ ein bisschen eindeutiger formuliert werden.

Was ich aber nach wie vor nicht richtig finde, ist, dass einzelne Museen weniger Unterstützung erhalten. Im März mussten sie ihre Eingaben einreichen. Im Juli haben sie erfahren, dass sie weniger oder nichts bekommen. Das war vor allem bei jenen schwierig, die weniger bekommen haben. Damit hatten sie eine sofortige Kürzung von 30 Prozent für das Jahr 2018. Das heisst, sie hatten nicht einmal sechs Monate Zeit, um 30 Prozent eines Jahresbudgets zu kompensieren. Dagegen war die Euro-Geschichte geradezu ein Sonntagsspaziergang. 30 Prozent eines Jahresbudgets zu kompensieren, finde ich doch etwas schwierig. Hier könnte ich mir vorstellen - sicher nicht für das jetzige Budget -, dass man dafür sorgt, dass der Abbau für jene, die sich neu orientieren müssen, einfach langsamer vor sich geht als in diesen rapiden Schritten. Alle wissen, dass es hier nicht sehr einfach ist, diese Gelder zu ersetzen.

Das sind meine Ausführungen. Wie gesagt, vor allem in Bezug auf die Landessprachen und die Finanzierungsüberbrückung scheint mir eine Abfederung jetzt noch machbar.