Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2002-06-05

Wortprotokoll

Vor der Abstimmung über die Motion der FDP-Fraktion möchte ich zur Klärung etwas in Bezug auf die Wachstumspolitik festhalten: Die SP tritt klar für ein soziales und ökologisches Wachstum ein. Wir unterstützen den Vorstoss, wie vom Bundesrat beantragt, als Postulat, nicht aber als Motion. Ganz abgesehen davon, dass es inhaltlich auch keine Motion ist, vertreten wir unter dem Punkt "nachhaltiges Wachstum" eine andere Position und lehnen deshalb die Überweisung der Motion als Motion ab.