Graf Maya · Nationalrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

Einleitend möchte ich festhalten, dass die grüne Fraktion klar der Meinung ist, dass in den Bereichen Kultur, Bildung und Forschung nicht gespart werden darf. Diese drei Bereiche sind für die Zukunft und die nachhaltige Entwicklung unseres Landes zentral. Wir haben keine Rohstoffe in unserem Land, wir haben aber sehr viele kluge Köpfe, und wir haben das beste Berufsbildungssystem der Welt. Wir dürfen daher nicht nachlassen, in gute Ausbildung, in berufliches Können und Wissen, in Hochschulbildung und Forschung und in Innovation zu investieren.

Stillstand bedeutet Rückschritt. Denn viele wichtige Zukunftsthemen müssen in den nächsten Jahren auf den Berufsbildungs-, Hochschulbildungs- und Forschungsebenen angegangen werden, wie beispielsweise die Digitalisierung, die Energiewende, Gesundheitsthemen, das ressourcenschonende Wirtschaften, die Erreichung der Klimaziele und die Anpassung an den fortschreitenden Klimawandel, um nur einige zu nennen.

Daher sind die vom Bundesrat vorgeschlagenen Kürzungen bei der Berufsbildung und überhaupt im BFI-Bereich von rund 220 Millionen Franken für das Budget 2018 sowie für die Jahre 2019 und 2020, wie ebenfalls bereits geplant, aus unserer Sicht nicht nachvollziehbar, zumal das Parlament im Herbst 2016 mit der BFI-Botschaft ein jährliches Wachstum von 2,5 Prozent für diese Jahre, nämlich 2017 bis 2020, beschlossen hat. Die Finanzkommission des Ständerates und der Nationalrat haben dies teilweise erkannt. Die grüne Fraktion wird sich bei allen Positionen für eine Erhöhung der Beiträge respektive gegen Kürzungen aussprechen.

So werden wir die Minderheit Carobbio Guscetti für eine Erhöhung des Beitrages bei der Position 701.A231.0133, "Eidgenössisches Hochschulinstitut für Berufsbildung (EHB)", unterstützen. Ebenso werden wir die Minderheit Bigler unterstützen, die bei der Position 750.A231.0259, "Pauschalbeiträge und höhere Berufsbildung", um 25 Millionen Franken aufstocken will. Das Parlament hat sich ganz klar für die Stärkung der höheren Berufsbildung im Hinblick auf den Fachkräftemangel und für die Stärkung des erfolgreichen dualen Berufsbildungssystems der Schweiz ausgesprochen. Daher müssen auch die entsprechenden Finanzen zur Verfügung gestellt werden. Das Gleiche gilt nach Meinung der Grünen auch bei den Positionen betreffend Grundbeiträge an die Universitäten beziehungsweise an die Fachhochschulen, wo wir jeweils die Mehrheit der Finanzkommission unterstützen und die Beiträge erhöhen möchten. Weiter folgen wir den Minderheiten und somit einer Erhöhung des Budgets bei den Positionen "Institutionen der Forschungsförderung", "Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung" und selbstverständlich bei der Position "Stipendien an ausländische Studierende in der Schweiz". [PAGE 1883]

Bei der Position "Finanzierungsbeitrag an ETH-Bereich" werden wir allerdings grossmehrheitlich die Mehrheit unterstützen, damit in dieser ersten Lesung die Schuldenbremse eingehalten werden kann. Für die Differenzbereinigung behalten wir uns selbstverständlich vor, auch der Erhöhung im ETH-Bereich zuzustimmen.

Im Kulturbereich bekämpfen wir Grünen den Antrag der Minderheit Aeschi Thomas, die die Filmförderung halbieren will. Die Schweizer Filmförderung betrifft nicht nur ein wichtiges kulturelles Exportgut der Schweiz, wie es gerade der Spielfilm "Die göttliche Ordnung" von Petra Volpe exemplarisch zeigt - dieser ist nämlich auf dem Weg nach Hollywood -, nein, das Filmschaffen ist für unsere kulturelle Identität und für die Auseinandersetzung mit dieser essenziell. Dazu gehört auch die Förderung von Kultur und Sprache, sei es in Graubünden oder im Tessin. Daher unterstützen wir die Minderheiten Brélaz, die sich gegen die linearen Kürzungen des Bundesrates stellen und die Erhöhung dieser Budgetposten auf das Vorjahresniveau verlangen.

Völlig unverständlich ist für uns Grüne, warum die Mehrheit der Finanzkommission die Kulturabgeltung an die Stadt Bern, an unsere Hauptstadt, um 300 000 Franken kürzen will. Wir werden hier die Minderheit Bendahan unterstützen und uns gegen diese willkürliche Kürzung aussprechen.