Vitali Albert · Nationalrat · 2017-12-04

Wortprotokoll

In diesem Block geht es um Kultur, Bildung und Forschung. In den nächsten fünf Minuten kann ich nicht auf alle Mehr- und Minderheitsanträge eingehen.

Zuerst spreche ich zum Bereich Kultur: Hier geht es um Kürzungen bei Pro Helvetia, bei der Förderung von Kultur und Sprache, der Förderung Filme und der Filmkultur. Zuerst aber zu meiner Interessenbindung: Ich bin Präsident der Interessengemeinschaft Volkskultur Schweiz und Fürstentum Liechtenstein. Wir haben 33 nationale Mitgliederverbände mit über 430 000 Aktiven in der Volkskultur.

Ich möchte Sie daran erinnern, dass das Schweizervolk am 23. September 2012 Artikel 67a der Bundesverfassung, "Musikalische Bildung", mit 72,8 Prozent klar zugestimmt hat. Dies war das Resultat der zurückgezogenen Initiative "Jugend und Musik". Weiter verabschiedete unser Parlament im Jahre 2015 die zweite Kulturbotschaft und sprach für die Jahre 2016 bis 2020 einen Zahlungsrahmen von rund 1,124 Milliarden Franken. Das ergibt einen Aufwand für unsere Kultur von 225 Millionen Franken pro Jahr oder nicht einmal 0,3 Prozent des Gesamtaufwands des Bundes. Das finde ich einen bescheidenen, aber wichtigen Beitrag für unsere Kultur, ganz nach dem Motto "Aus der Schweiz, für die Schweiz". Das BAK wird im Hinblick auf die Förderperiode ab 2021 eine Zwischenbilanz erstellen. Da sind wir selbstverständlich zu einer kritischen Beurteilung betreffend Wirksamkeit bereit.

Die FDP-Liberale Fraktion lehnt die Kürzungsbeiträge ab. Ich bitte Sie, den Anträgen des Bundesrates zu folgen.

Weiter lehnen wir die Nachmeldung des Bundesrates von 300 000 Franken für die Kulturabgeltung an die Stadt Bern ab. Bei der Bildung und Forschung möchten wir Sie bitten, der Mehrheit der Finanzkommission des Nationalrates zu folgen. Die vorgeschlagenen Erhöhungen sind moderat, aber für unseren Bildungsplatz wichtig. Im gleichen Zusammenhang unterstützt die FDP-Fraktion die Minderheit Bigler. Diese will die Position "Pauschalbeiträge und höhere Berufsbildung" um 25,6 Millionen Franken erhöhen.

Ich bitte Sie, unseren Überlegungen zu folgen - besten Dank für die entsprechende Unterstützung!